Haiti : UN-Mission erwartet schnelle Regierungsbildung

Nach dem Sturz des hatianischen Premierministers Jacques Edouard Alexis erwartet die UN-Mission Minustah in dem Kabrikbikstaat die schnelle Bildung einer neuen Regierung.

Port-au-PrinceWie die Nachrichtenagentur Haiti Press am Sonntag unter Berufung auf ein UN-Kommuniqué berichtete, hofft die Minustah, mit der künftigen Regierung ebenso gut zusammenarbeiten zu können wie mit Alexis.

Laut Haiti Press gibt es noch keinen offiziellen Nachfolger für den am Samstag gestürzten Regierungschef. Es seien jedoch viele Persönlichkeiten im Gespräch.

Die Weltbank will Haiti unterdessen mit einer Soforthilfe in Höhe von zehn Millionen Dollar (knapp 6,4 Millionen Euro) zur Bekämpfung der Lebensmittelkrise unter die Arme greifen. Damit solle die Regierung vor allem die Steigerung der Lebensmittelpreise auffangen können, hieß es in einer Erklärung der Weltbank.

Reispreis um 15 Prozent gesenkt

Der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, der Alexis bereits am Donnerstag zum Rücktritt aufgefordert hatte, entließ am Samstagnachmittag nach tagelangen Unruhen die gesamte Regierung. Nach der haitianischen Verfassung muss Präsident René Preval gemeinsam mit den Vorsitzenden der beiden Kammern des Parlaments einen neuen Regierungschef suchen. Preval, seit Februar 2006 Präsident von Haiti, hatte Alexis im Juni 2006 zu seinem Premierminister berufen.

Allgemein herrscht in Haiti die Hoffnung, dass damit die Unruhen, die das ärmste Land Amerikas seit über einer Woche erschütterten, vorerst nicht wieder aufflammen. Die Gewalttaten und Plünderungen vor allem in der Hauptstadt Port-au-Prince hatten sich zwar an den hohen Preisen entzündet, die Demonstranten hatten aber den Rücktritt der Regierung gefordert. Laut Angaben von Haiti Press votierten 16 Senatoren gegen Alexis. Die elf Senatoren von Prevals Partei Lespwa (Hoffnung) nahmen nicht an der Abstimmung teil und kritisierten das Votum scharf.

Kurz zuvor hatte Preval angekündigt, als Maßnahme gegen die Krise werde der Reispreis dank Subventionen um gut 15 Prozent gesenkt. Der Preis für einen Sack Reis soll von umgerechnet 31 auf 27 Euro fallen. Zuvor hatte Preval in seiner ersten Reaktion angesichts der Unruhen einer Entlassung seines Vertrauten Alexis eine Absage erteilt und erklärt, er werde sich dem Druck der Straße nicht beugen und lediglich nach Möglichkeiten suchen, die Grundlebensmittel zu subventionieren.

Fünf Tote und mehrere hundert Verletzte

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez kündigte an, 364 Tonnen Lebensmittel in den Karibikstaat zu schicken. Auch Brasilien hat 14 Tonnen Lebensmittelhilfe für Haiti zugesagt. Bei den Unruhen gegen die rapide steigenden Lebensmittelpreise um teilweise 50 Prozent in nur einer Woche starben mindestens fünf Menschen, nach letzten offiziellen Angaben wurden rund 200 Personen verletzt.

Unterdessen wurde am Samstag ein UN-Polizist aus Nigeria erschossen. Nach lokalen Presseberichten wurde er gemeinsam mit einem zweiten Polizisten am helllichten Tag im Zentrum der Stadt angegriffen. Der zweite Polizist sei dabei schwer verletzt worden. Die UN-Mission unter der Führung Brasiliens besteht aus rund 10.000 Soldaten, Polizisten und Zivilisten. Sie soll dem seit Jahrzehnten durch Diktatoren wirtschaftlich und politisch heruntergewirtschafteten Land den Weg in geordnete demokratische Verhältnisse ebnen. (tbe/dpa)

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