Halbzeit in Hamburg : Vom "Scholzomat" zum Stadtvater

Zwei Jahre nach der Bürgerschaftswahl in der Elbmetropole weisen Olaf Scholz und sein Senatsteam traumhafte Umfragewerte vor - gefährlich können dem Bürgermeister nur Bauprojekte wie die Elbphilharmonie und die Elbvertiefung werden.

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"König Olaf" hält in Hamburg die Opposition auf Distanz.
"König Olaf" hält in Hamburg die Opposition auf Distanz.Foto: dpa

Sein Spitzname „König Olaf“ kommt nicht von ungefähr. Wer über so viel Machtfülle verfügt wie Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, darf sich nicht wundern, wenn ihm royale Attribute angeheftet werden. Die SPD regiert Deutschlands zweitgrößte Stadt mit absoluter Mehrheit, und Scholz ist die personifizierte Macht, da er in der Hansestadt zugleich unangefochtener Parteichef ist. Scholz ist es gelungen, die unterschiedlichen Lager in der Hamburger SPD auszubalancieren. Die Genossen aus der Elbmetropole sonnen sich im Stimmungshoch und stören sich nicht daran, dass die eher blasse Opposition in der Bürgerschaftsdebatte zur „Regierungshalbzeit“ am Mittwoch versucht hat, Wasser in den Wein von Scholz und Co. zu gießen.

Bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2011 erhielten der frühere Bundesarbeitsminister und die SPD 48,4 Prozent der Stimmen, was ihr ein Regieren ohne Koalitionspartner erlaubt. Die jüngste Umfrage attestiert Scholz und seinem Senatsteam, das bislang wenig Angriffsfläche bietet, 51 Prozent Zustimmung und damit einen traumhaften Sympathiewert. Gegenüber der CDU als stärkster Oppositionskraft im Fünf-Parteien-Parlament hat die SPD einen Umfragevorsprung von 28 Prozentpunkten. Aus dem einstigen SPD-Generalsekretär, der gelegentlich als „Scholzomat“ verspottet wurde, ist ein weitsichtiger Stratege geworden, der staatsmännisch auftritt. Längst hat er das Weiterregieren nach der Bürgerschaftswahl 2015 im Auge – vorsorglich hat er allen Rufen aus Berlin mit Blick auf die Zeit nach der Bundestagswahl schon jetzt eine Absage erteilt.

Der bürgerlich-präsidiale Stil des 54-Jährigen kommt in der Stadt mit 1,8 Millionen Einwohnern an. Der elfköpfige Senat geriert sich als „Kümmerer“, als Anwalt für Wirtschaft und Sozialklientel. Dank guter Wirtschaftsdaten ließen sich trotz Haushaltskonsolidierung soziale Einschnitte vermeiden. Bei der Bildung wurde nicht gekürzt, im Wohnungsbau früher Versäumtes nachgeholt. Kritik an ihrem Umweltprofil lässt die bundesweit einzige Alleinregierung kalt. Die Sozialdemokraten wollen in den nächsten Jahren mit der Sanierung von Hamburgs Straßen andere Prioritäten setzen. Das Credo lautet: Busbeschleunigung statt Radfahreroffensive.

Die wahren Herausforderungen für Scholz lauern anderswo; sie verbinden sich mit den Projekten Elbphilharmonie und Elbvertiefung. Das entstehende Mega-Konzerthaus der Elbphilharmonie ist in jeder Hinsicht eine Baustelle. Es ist finanziell längst zum Fass ohne Boden geworden. In den nächsten Tagen will Scholz mit dem Baukonzern Hochtief bei einem weiteren Nachschlag von 198 Millionen Euro einen neuen Vertrag mit fixierten Garantieleistungen schließen, um einem Desaster wie beim Berliner Großflughafen BER zu entgehen. Dennoch sind aus 2007 bei Baubeginn einmal veranschlagten 77 Millionen Euro nun annähernd 600 Millionen Euro geworden. Ferner wird mit der Eröffnung frühestens 2017 gerechnet. Weitere Kostensteigerungen und Baukomplikationen würden ab sofort Scholz angelastet, weil er das Thema nach einem fast einjährigen Baustillstand zur Chefsache gemacht hatte. Keiner weiß zudem, was aus der für Hamburg wichtigen Elbvertiefung wird, nachdem das Bundesverwaltungsgericht nach Klagen von Umweltverbänden einen vorläufigen Baustopp verhängt hat.

Und schließlich ist da noch das milliardenschwere Bürgschaftsrisiko Hamburgs an der HSH Nordbank. Die Opposition fordert, das weiterhin auf Schiffsfinanzierungen fokussierte Geschäftsmodell der zusammen mit Schleswig-Holstein betriebenen Landesbank zu verändern. Andererseits könnte ein neuerliches Beihilfeverfahren der EU-Kommission der ohnehin angeschlagenen Bank womöglich den Garaus bescheren. Dies hat das Beispiel der WestLB gezeigt, die sich in der Abwicklung befindet. Sollte auch die HSH Nordbank abgewickelt werden, wäre auch für „König Olaf“ guter Rat extrem teuer.

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