Politik : Hamas-Chef geht auf Palästinenserpräsident zu

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Tel Aviv - Der Politbüro-Chef der radikalislamischen Hamas hat die Existenz Israels als „Realität“ bezeichnet und damit Erstaunen ausgelöst. Als „fundamentale Wende“ werteten nicht zuletzt israelische Beobachter Maschals Erklärung in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Doch die Dementis folgten auf der Stelle: Salah Bardawil, Hamas-Fraktionschef im Legislativrat PLC, versicherte nach Rücksprache mit Maschal, dessen Worte seien verdreht und missverstanden worden. Der Sprecher der Hamas-Regierung, Ghasi Hamad, stellte klar: „Es gibt keine Änderung unseres Standpunktes, dass Hamas Israel nicht anerkennt.“

Maschal hatte gesagt: „Das Problem ist nicht, dass es eine Einheit namens Israel gibt, das Problem ist, dass der palästinensische Staat nicht existiert. Es ist Realität, dass Israel auf palästinensischem Gebiet existiert.“ Über die formelle Anerkennung Israels könnten die Palästinenser aber frühestens nachdenken, wenn sie ihren eigenen Staat gegründet hätten. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hatte für die Einschätzung Israels als „Realität“ entsprechend nur Spott übrig: „Heisst das, dass wir dies bisher nicht waren?"

Maschals Worte waren offenbar für den internen Gebrauch gedacht, also an die Adresse von Präsident Abbas und dessen Fatah gerichtet. Der Hamas-Chef deutete so eine gewisse Flexibilität in einer der wichtigsten Fragen an. Die Anerkennung Israels ist nicht zuletzt die Bedingung, die das Nahost-Quartett für die Wiederaufnahme der Hilfe für die Palästinenser stellt. Dies war auch Teil des Dialog über eine Regierung der nationalen Einheit zwischen Fatah und Hamas. Das Thema blieb offen, als die Kämpfe zwischen beiden Gruppen begannen.

Maschal sagte, das Projekt einer Regierung nur aus Fachleuten sei fehlgeschlagen. „Nun sagen wir: Lasst uns einen Dialog ohne Vorbedingungen führen.“ Hamas strebe eine Regierung der nationalen Einheit unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Hanijah an. Basis sei das Dokument der nationalen Übereinkunft. cal

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