Hamburg: Denkzettel für SPD-Chef Petersen

Hamburg - In einer dramatisch verlaufenen Sitzung in der Nacht zum Dienstag bescheinigte der SPD-Vorstand Petersen einen "erheblichen Vertrauensverlust". Gleichzeitig verständigte sich die Parteiführung auf SPD-Vize Dorothee Stapelfeldt als Petersens Konkurrentin für die Spitzenkandidatur bei der Bürgerschaftswahl 2008. Entschieden werden soll die Kandidatur bis Anfang März in einer Mitgliederbefragung.

In dem vom Landesvorstand nach fünfeinhalbstündiger Sitzung gefassten Beschluss heißt es zuerst, dass "es einen erheblichen Vertrauensverlust gegenüber dem Landesvorsitzenden gibt". Dieser Punkt sei mit 13 zu 10 Stimmen beschlossen worden, sagte Petersen. "Das bedeutet, dass der Landesvorsitzende auf die Mitglieder des Landesvorstandes zugehen muss, um das Vertrauen wieder zu gewinnen." Rücktritt komme für ihn aber nicht in Frage. "Das Wort Rücktritt hat es in der gesamten Diskussion nicht gegeben."

Seine Herausforderin Stapelfeldt, die frühere Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft, betonte: "Ich hoffe sehr, dass wir in den kommenden Tagen und Wochen wieder zueinander finden." Sie glaube daran, "dass wir eine gute Chance haben, eine erfolgreiche Wahl durchzustehen, wenn wir wieder zu Einigkeit und Geschlossenheit in der Partei finden. Dazu will ich meinen Beitrag leisten."

Petersen optimistisch

Petersen zeigte sich mit Blick auf die Mitgliederbefragung zuversichtlich: "Ich habe ja Erfahrung mit Mitgliederbefragungen und kann nur feststellen, dass das eine gute Einrichtung ist und wir da in der Partei wieder mehr Zusammenhalt finden werden." Petersen war vor seiner offiziellen Wahl zum Parteichef 2004 in einer Urwahl gekürt worden. 2006 wurde er mit 88 Prozent wiedergewählt,

In jüngerer Zeit wurden dem 51 Jahre alten Arzt Alleingänge und Führungsschwäche vorgeworfen. Mehrere Kreisverbände verweigerten ihm die Gefolgschaft, als er einen Sonderparteitag im Februar durchsetzen wollte. Dort wollte er sich zum Herausforderer von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) wählen lassen. Petersen brachte daraufhin eine Befragung der 11.500 Hamburger SPD-Mitglieder ins Spiel.

In der SPD-Fraktion wurde die Entscheidung des Vorstands für eine Mitgliederbefragung begrüßt. "Das zeigt nicht zuletzt, dass wir in der SPD gleich mehrere haben, die es mit Bürgermeister von Beust aufnehmen können", erklärte Fraktionschef Michael Neumann. Hamburgs CDU-Chef Dirk Fischer sagte dagegen, die Union sei glücklich, "die Probleme der SPD nicht zu haben." (tso/dpa)