Hamburger Koalition : Die Ehe im Hafen

Sie teilen kaum eine Überzeugung, aber sie regieren gemeinsam und geräuschlos. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg – ein gelungenes Experiment? Heute Abend wird darüber abgestimmt.

Armin Lehmann
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Die grünen Frauen Christa Goetsch (l.) und Anja Hajduk rahmen Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust ein. -Foto: dpa

HamburgDas Grün ist fordernd, sticht hervor, aber es kann bestimmt auch Kopfschmerzen bereiten. Frank Schira, CDU-Fraktionschef in der Hamburger Bürgerschaft, hat sich drei Sessel in sein Büro gestellt, in Grün, Blau und Orange; knallige Farben für einen, sagen wir, Schwarzen. Wenn Schira in seinem gedeckten Anzug auf einem der Sessel Platz nimmt, sieht er aus wie ein Vater im bunten Zimmer seiner Kinder. Er fühlt sich wohl und inspiriert. Er sagt: "Wir haben von den Grünen gelernt. Und mein Gefühl ist, dass wir denen vertrauen können." Heute Abend wird man sehen.

Wortbruch oder Kolaitionsbruch?

Dann treffen sich die Grünen auf einer Landesmitgliederversammlung, um zu entscheiden, ob sie die erste schwarz- grüne Koalition auf Länderebene platzen lassen. Dabei ist sie noch nicht einmal ein halbes Jahr im Amt. Auch außerhalb Hamburgs wird viel Aufhebens um ein mögliches Scheitern von Schwarz-Grün gemacht, weil diese Koalition von Beginn an als Modell für die Bundespolitik herhalten musste.

Im Wahlkampf hatten die Grünen ein Versprechen abgegeben: Mit uns wird es kein Kohlekraftwerk Moorburg geben, auch wenn das die CDU-Alleinregierung zuvor bereits auf den Weg gebracht hatte. Wird es jetzt aber doch. Nach monatelanger juristischer Prüfung musste die Grünen-Umweltsenatorin Anja Hajduk das Projekt des Energiekonzerns Vattenfall genehmigen. Seitdem fühlt sich die Grünen-Basis verraten und verkauft. Heute wird es mindestens einen Antrag geben, der fordert: Raus aus der Koalition! Diejenigen, die das wollen, finden, die grünen Inhalte hätten wichtiger sein müssen als das Klima in der Koalition. Dabei lebt die Koalition bisher nur vom guten Klima.

"Wehe, einer lässt die Sektkorken knallen"

Frank Schira sagt, er sei natürlich auch für die Inhalte da, und dabei lächelt er wie der Dalai Lama. Er würde Konflikte auch offen ansprechen, sagt er, aber es falle ihm gerade keiner ein. Schira sitzt kerzengerade, seine Brille ist dezent und ohne Rand. Alles an ihm signalisiert Zurückhaltung, Vorsicht und gute Laune.

"Was, Herr Schira, ist das wichtigste Projekt von Schwarz und Grün?"

"Wir wollen Ökonomie und Ökologie versöhnen."

"Und noch etwas?"

"Wir sind uns einig in der Ablehnung der SPD."

Grüne und Schwarze können in der Hansestadt also darauf vertrauen, dass sie die SPD von der Macht fernhalten wollen. "Das verbindet uns", sagt Schira noch. Die Grünen haben mit der SPD in Hamburg von 1997 bis 2001 regiert, und sie behaupten bis heute, dass es eine schreckliche Erfahrung gewesen sei. Man habe sie wie kleine, dumme Kinder behandelt.

Das weiß auch Ole von Beust, der Erste Bürgermeister. Er ist Meister darin, anderen ein gutes Gefühl zu geben. Als die grünen Koalitionäre Moorburg kürzlich genehmigen mussten, weil die bereits bestehenden Verträge juristisch nicht mehr anfechtbar sind, verordneten Beusts Vertraute der Partei strengste Zurückhaltung. Obwohl die CDU das Kraftwerk ja wollte, und zwar ein größeres, als der erste Plan Vattenfalls vorsah: "Wehe, einer lässt die Sektkorken knallen", hieß es. Genau für diese Fälle hat der Bürgermeister seinen Harmoniebeauftragten, und der heißt Frank Schira. Der hält die eigenen Leute bei Laune und gibt den Grünen das Gefühl, sie hätten sogar die CDU neu inspiriert.

Die SPD hat Hamburg mehr als 40 Jahre lang regiert. Am Ende dieser Legislatur aber wird der Erste Bürgermeister im elften Jahr Ole von Beust heißen. Kein Sozialdemokrat hat das vor ihm geschafft. Carl-Friedrich Arp Ole Freiherr von Beust, geboren 1955 in Hamburg, regiert seit 2001. Damals verhalf ihm der Rechtspopulist Ronald Barnabas Schill zur Macht, ab 2004 herrschte er mit absoluter Mehrheit und höchsten Sympathiewerten. Und jetzt also Schwarz-Grün.

Was haben die Grünen vorzuweisen?

Bei den Grünen verging kaum ein Tag, an dem nicht der Satz fiel: "Wir fühlen uns ernst genommen. Wir reden auf Augenhöhe." Augenhöhe sei wichtig für die Grünen, sagen sie, weil sie nur so Reformer sein können, Reformmotor der Regierung. Der Ehrgeiz ist groß. Aber trotz Akribie und Fleiß haben die Grünen bisher wenig vorzuweisen. Moorburg haben sie nicht verhindert, die Straßenbahn wird vorerst nicht gebaut, die Stiftung für die ökologische Elbe als Ausgleich zur Elbvertiefung ist auch noch nicht finanziert. Was bleibt den Grünen als Erfolg?

Im Moment nur ihr Lieblingsprojekt: die Schulreform. Aber auch die ist umstritten. Die CDU will sie genauso wenig, wie die Grünen Moorburg wollten. Aber weil Beust unbedingt ohne die SPD regieren wollte, hat er seiner Partei auch bei diesem Thema strengste Zurückhaltung verordnet. Und so hat sich also in Hamburg eine Koalition gefunden, die sich sympathisch ist, aber kaum eine Grundüberzeugung des Partners teilt. Nur duldet.

"Wir haben die Hauptschule abgeschafft"

Christa Goetsch hat noch ein paar Minuten bis zum nächsten Termin. Sie war Fraktionschefin der Grünen, vor allem war sie Vorkämpferin für eine Schule für alle; für gemeinsames Lernen so lange wie möglich. Die Schulreform ist ihr Lebensziel. Jetzt ist sie Schulsenatorin und Vizebürgermeisterin.

Gleich steigt sie in ihre Mercedes-Limousine, um im Schanzenviertel ihre Reform zu diskutieren. Sie sieht aus wie ein Triathlet nach einem erfolgreichen Wettkampf: verschwitzt, müde, aufgedreht und glücklich. Sie schüttelt sich die Mähne aus der Stirn wie ein Löwe. Die schwarzen Augen, die roten Schuhe – alles auf Angriff. Immer volle Pulle. Sie ruft: "Was wir schon geschafft haben! Wir haben die Hauptschule abgeschafft!" Dann redet Goetsch vom Gestalten, Verändern, von ihrer Aufgabe. Wer ihr zuhört, denkt, da ist jemand angekommen. Und wird nicht wieder gehen wollen. Nicht wegen Moorburg.

Goetsch ein Sicherheitsrisiko?

Sie hat also die Hauptschule schon abgeschafft, die Grundschule soll jetzt sechs Jahre dauern, danach kann man auf die Stadtteilschule oder das Gymnasium wechseln. Wenn Goetsch diskutiert, ist der Grat zwischen Leidenschaft und Arroganz schmal. Gefällt ihr eine Frage nicht, versucht sie amüsiert zu wirken, aber ihre Körpersprache signalisiert Abstand. Sie kann dann nicht lächeln wie Frank Dalai Lama Schira. In der CDU nennen sie Goetsch die Jeanne d’Arc der Bildung. Es gibt nicht wenige in der Partei, die ihre Reformleidenschaft für ein Sicherheitsrisiko halten.

Frank Schira würde das natürlich so nie sagen. Er trinkt Espresso und Cola light und findet, dass es keinen Zweifel an der guten Arbeit von Christa Goetsch gebe. Dabei laufen schon jetzt zwei Volksentscheide in der Stadt, die die Schulreform verhindern wollen. Es gibt unzählige verunsicherte Eltern und Schulleiter, die das Projekt nicht verstehen.

Goetsch hat schon viele Infoabende hinter sich. Bisher hat sie in den Sommerferien diskutiert, oder Moorburg hat alles überlagert. Jetzt aber gewinnt das Thema an Fahrt. Es regt sich Widerstand. Auch in der CDU-Fraktion sitzen Gegner der Reform. Aber sie wurden von Parteichef Michael Freitag und Ole von Beust eindringlich davor gewarnt, zu laut zu schreien.

"Ist Pragmatismus der Kern dieser Koalition, Herr Schira?"

"Pragmatismus ist eine gute Sache."

Zu viele Kompromisse?

Für eine Regierung mag Pragmatismus gut sein, aber für die Seelen der Parteien? Eine Grüne, die noch Seelenschmerz spürt, sitzt an einem sonnigen Samstag in einem Café in Hamburg-Rothenbaum. Antje Möller ist Vizefraktionschefin der Grünen, und sie sinniert gerade über die Frage, wie viel Pragmatismus ihre Partei verträgt.

Antje Möller ist eine kluge Frau, konzentriert, manchmal ein wenig angespannt, als hätte sie Bauchweh. Sie galt vor der Wahl als eine profilierte Kritikerin von Schwarz-Grün, jetzt ist sie noch eine profilierte Skeptikerin, und sie sagt: "Es gibt kein gemeinsames Projekt, keine Vision. Wir haben eine Arbeitsebene, mehr nicht." Möller findet: "Vor lauter Meetings, wie wir unsere Sprachregelungen treffen und unsere Kompromisse, kommt man ja kaum zum Arbeiten." Sie lächelt dabei gequält, als sei ihr ein Witz misslungen. Da klingelt das Handy.

Der Preis der Macht

Es meldet sich Christoph Ahlhaus, der Innensenator persönlich. Möller ist innenpolitische Sprecherin, der Anruf überrascht sie, auch wenn es darüber feste Absprachen in der Koalition gibt. Normalerweise melden sich die Fachsprecher beim jeweiligen Partner, aber im Fall von Möller, der Skeptikerin, meldet sich der Senator selbst. Er möchte einen gemeinsamen Termin verschieben. Er erkundigt sich, ob sie schon "Bild" gelesen habe, er habe ein Interview gegeben, und ihr werde die Überschrift ("Innensenator rüstet Polizei auf") nicht gefallen. Sei aber nicht von ihm. Möller guckt verlegen. Die Regierenden in Hamburg überlassen ganz gewiss nichts dem Zufall.

Bevor Hajduk Moorburg genehmigte, hatte die Grünen-Führung längst vereinbart: Wir koalieren weiter. Eines der Argumente lautete: Wir haben ja keinen Ärger mit der CDU. Die Funktionsträger der Partei bekamen einen Leitfaden für unangenehme Fragen der Basis an die Hand. Eine Frage lautet. Hat Vattenfalls Kohlestrategie gesiegt? Die Antwort: "Auf den ersten Blick, ja. Wer seine Ziele durchsetzt, gewinnt auch öffentliche Zustimmung. Tatsächlich ist der Kohlesieg von Vattenfall ein Sieg der Lobby und der Unvernunft."

Gewinnen wird der Pragmatismus

Heute Abend werden aus Sicht der Parteispitze nur die Unvernünftigen gegen die Koalition sein, etwa die Grüne Jugend. Gewinnen wird der Pragmatismus. Ole von Beust muss um seine historische Leistung als Dauerbürgermeister nicht fürchten. Es läuft gut für ihn. Die Grünen-Spitze hält ihn für einen "guten Schiedsrichter, verlässlich, ohne Allüren". Er stehe, heißt es, sozusagen über der Koalition. Das trifft sich mit der Wahrnehmung und dem Wunsch vieler Hamburger. Im Sommer besuchte Beust eine Eisdiele. Er hatte der Besitzerin im Wahlkampf versprochen, einmal mitzuarbeiten, und ertrug stoisch die Kommandos der Chefin an den Maschinen.

Das von Beust kreierte Meloneneis war schwer zu verkaufen, weil es draußen in Strömen regnete. Aber drinnen saß eine rüstige Rentnergruppe und freute sich über seine Anwesenheit. Schwarz-Grün, Schwarz-Rot, Grün-Blau-Orange wie Schiras Sessel – den Alten war es schnuppe. Hauptsache Ole bleibt Bürgermeister. "Egal, in welcher Partei."

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