Hanija-Nachfolge : Hamas und Fatah einig

Der frühere Präsident der islamischen Universität von Gaza, Mohammad al Schbeir soll Regierungschef der angestrebten Regierung der nationalen Einheit werden.

Gaza - Die radikalislamische Hamas-Bewegung und die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich auf einen Regierungschef geeinigt. Schbeir gilt als Sympathisant der Hamas, gehört ihr aber nicht an. Nach Hamas-Angaben einigten sich beide Seiten auch über ein Programm der Regierung, die Ende November erwartet wird.

Die Einsetzung eines neuen Regierungschefs soll ein Ende des Boykotts der internationalen Gemeinschaft ermöglichen. Der Boykott gilt seit der Amtsübernahme der Hamas-Regierung im März; die USA und die EU betrachten die Hamas als terroristische Gruppe. Um die Isolierung der Palästinensergebiete zu beenden, hatte der bisherige palästinensische Regierungschef Ismail Hanija seine Bereitschaft zum Rücktritt bekundet.

Beratungen über Kabinett

Bei ihrem Treffen am Sonntag in Gaza berieten Hamas und Fatah über die Zusammensetzung eines künftigten Kabinetts der nationalen Einheit. Die Beratungen fanden in Hanijas Büro statt. Die Fatah-Delegation wurde von Abbas' Berater Ahmed Korei geführt. Zuvor einigten sich Abbas und Hanija bereits über ein politisches Programm der Regierung, wie der Hamas-Fraktionschef Chalil al Haja sagte.

Der 1946 geborene Schbeir sagte, bislang sei er nicht offiziell zur Übernahme des Postens aufgefordert worden. "Wenn dies der Fall wäre, wäre ich glücklich, meinem Volk zu dienen." Schbeir war von 1993 bis September 2006 Präsident der islamischen Universität von Gaza, die als Hamas-Hochburg gilt. Er gehöre keiner Bewegung an und habe Sympathien für alle palästinensischen Bewegungen, sagte der verheiratete Vater von sechs Kindern. Schbeir ist studierter Pharmakologe.

Schbeir ist Favorit der Hamas

Nach Angaben eines Vertrauten von Abbas hatte die Hamas drei Kandidaten für die Nachfolge von Hanija vorgeschlagen, Abbas habe alle drei gebilligt. Schbeir sei jedoch der Favorit der Hamas-Verantwortlichen gewesen. Abbas und Hanijah hatten sich in dieser Woche vier Mal in Gaza getroffen, um nach Auswegen aus der Krise zu suchen. Vor allem bei den Fragen einer Anerkennung Israels und der israelisch-palästinensichen Abkommen gab es in der Vergangenheit keine Einigung.

Wegen des Boykotts der Palästinenserregierung kann die Autonomiebehörde seit Monaten die Gehälter nicht mehr bezahlen; die Lage der Bevölkerung verschlechterte sich in den vergangenen Monaten zusehends. (tso/AFP)

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