Politik : Hartz erkennt Hartz nicht wieder

Wichtige Teile seines Arbeitsmarkt-Konzepts würden nicht umgesetzt, sagt der VW-Manager – den politischen Eliten fehle der Mut

Antje Sirleschtov

Von Antje Sirleschtov

Es ist beinahe so wie in Georg Büchners „Dantons Tod“. Dem Mut zur Veränderung folgt alsbald die Resignation. Es geht um Peter Hartz. Knapp drei Monate, nachdem der Wolfsburger VW-Manager mit seiner Kommission ein 350 Seiten starkes Konzept zur Überwindung der Starrheit des deutschen Arbeitsmarktes vorgelegt hat, verabschiedet sich Hartz nun von seinem eigenen Werk.

Nicht mit richtungweisenden Empfehlungen an die Bundesregierung, wie man die so genannte Hartzsche „gelbe Bibel“ in die Tat umsetzen muss, geht er von dannen. Dafür ist es zwei Wochen nach der Verabschiedung der ersten Gesetze im Bundestag jetzt auch schon zu spät. Auch nicht mit hilfreichen Vorschlägen an die Opposition, wie man die Stimmgewalt im Bundestag zum Nutzen der gemeinsamen Sache einzusetzen hätte. Nein, Peter Hartz wählt die Betroffenheit. Den Gesetzentwürfen zur Umsetzung seines Planes „fehlen wichtige Teile unseres Konzeptes“, gab der Namensgeber aus Niedersachsen jetzt dem „Spiegel“ zu Protokoll. Und kritisiert die Bundesregierung dafür, dass sie nicht Wort gehalten hat: „Es wurde nicht eins zu eins umgesetzt", sagt Hartz. Und weil dem so sei, werde „es nicht möglich sein, zwei Millionen Menschen einen neuen Arbeitsplatz zu verschaffen“. Eine solche Halbierung der Arbeitslosigkeit hatte er nämlich den Deutschen als Lohn dafür versprochen, wenn sie dem von seiner Kommission eingeschlagenen Weg folgen. „Das ist ein schöner Tag für alle Arbeitslosen“, sagte er dereinst.

Den Freund und Auftraggeber Gerhard Schröder spricht Hartz dabei von aller Verantwortung für das Dilemma, das er beklagt, frei. Der Regierungschef habe sein Konzept „tapfer verteidigt". Gescheitert sei das Team, das sich noch vor wenigen Tagen im Rampenlicht beim Auftakt der Roadshow zur Hartz-Reform Arm in Arm zeigte, an all den anderen. Denn sie seien schwach. „Bei der Mutlosigkeit der politischen Eliten müssen wohl sehr viel mehr Rücksichten auf die Befindlichkeit einzelner Interessengruppen genommen werden, als für die Reform gut sind."

Wird Hartz nun im Kampf um jeden neuen Job nicht mehr um die Mithilfe der sechs Millionen „Profis der Nation“ werben, die er einmal zur Hilfe aufgerufen hat? Wohl kaum. Denn er ist des Werbens müde. „Mein Part ist erfüllt“, sagt er – und es klingt wie Büchner: „Die Revolution frisst ihre Kinder.“

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