Politik: Haushälter zweifeln an Raketensystem

Berlin An das geplante neue Raketenabwehrsystem Meads stellt nicht nur die Opposition kritische Fragen, sondern neuerdings auch das Bundesfinanzministerium. Hintergrund sind Unklarheiten über den Finanzbedarf des deutsch-amerikanisch-italienischen Gemeinschaftsvorhabens, das etwa ab 2016 das Raketenabwehrsystem Patriot ablösen soll, aber auch die Kritik von Wissenschaftlern, die an der Tauglichkeit des neuen Systems zweifeln.

In einem Schreiben der Haushaltsabteilung des Finanzministeriums an die Kollegen vom Verteidigungsressort, das dem Tagesspiegel vorliegt, wird eine Vielzahl von Fragen gestellt, in denen erhebliche Skepsis deutlich wird. So will Hans Eichels Fachabteilung wissen, wieso Peter Strucks Beschaffungsplaner für die ersten drei Feuereinheiten des mobilen Systems 1,3 Milliarden Euro einplanen, für die Gesamtzahl von zwölf Einheiten aber nur 2,85 statt 5,2 Milliarden Euro. Die Haushälter wollen überdies wissen, wieso von einem „Erstbedarf“ von zwölf Einheiten die Rede ist und welcher zusätzliche Bedarf also gegebenenfalls noch angedacht ist. Das Eichel-Ministerium will überdies erklärt haben, welche Vorsorge gegen Preissteigerungen in den Verträgen getroffen ist – und schließlich möchten Eichels Planer wissen, ob das System wirklich nötig ist oder ob nicht der gleiche Zweck durch den Ausbau anderer, vorhandener Systeme erreicht werden kann.

Meads soll die Bundeswehr in Deutschland, vor allem aber im Auslandeinsatz gegen Raketenangriffe schützen. Das Projekt gilt über die Parteilager hinweg vor allem als politisch bedeutsam, weil es das einzige größere Rüstungsvorhaben ist, an dem Deutschland und die USA gemeinsam beteiligt sind. Ein Stopp gilt deshalb als unwahrscheinlich. bib

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