Herbsttagung des IWF : Wolfgang Schäuble mahnt zur Einhaltung der Defizitregeln

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat bei der Herbsttagung von IWF und Weltbank die deutsche Position bekräftigt, dass die Defizitregeln der EU nicht Wachstumsmaßnahmen geopfert werden dürften.

Barbara Junge
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 9. Oktober 2014 bei einer Veranstaltung zur Herbsttagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 9. Oktober 2014 bei einer Veranstaltung zur Herbsttagung von Weltbank und...Foto: Reuters

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble warnt vehement davor, zugunsten von Wachstum die Defizitregeln des Europäischen Stabilitätspakt zu ignorieren. "Wachstum kommt, wenn wieder Vertrauen in die Euro-Zone wächst', sagte Schäuble bei einer Veranstaltung der Bertelsmann-Foundation in Washington. Das sei der einzige Weg. "Und das bekommt man nicht, wenn man sich nicht an die Regeln hält." Allerdings müsse den Investitionen eine größere Priorität gegeben werden.

Am Rande der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds gab der Minister den internationalen Kritikern Recht, dass die Euro-Zone "Wachstum liefern muss'. Aber Deutschland sei trotz der Schwächung "der Motor des Wachstums in der Eurozone". Der Finanzminister ist in den USA seiner "Austeritätspolitik" wegen Ziel harscher Kritik. Schäuble wies sie zurück und sagte, zu denken, mit einer Defiziterhöhung könne man Wachstum anregen, sei ein Irrglaube. "Das ist der Weg, mit dem wir die Eurozone zerstört haben."

Die Gefahr einer Deflation bestreitet der Bundesfinanzminister. "Es gibt keinerlei Anzeichen einer Deflation." Deflation bei diesen Zahlen sei zu hoch gegriffen.

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