Politik: Herzog: Der Ruck durch Deutschland ist deutlich zu spüren

BERLIN/BONN (Tsp).Bundespräsident Herzog spürt den Ruck durch die Gesellschaft, den er vor gut einem Jahr in seiner "Berliner Rede" gefordert hat.Es gebe "erste Anzeichen" dafür, daß der Aufbruch in Gang gekommen sei, sagte er am Donnerstag beim "Tag der Innovationen" in seinem Amtssitz Schloß Bellevue.SPD-Kanzlerkandidat Schröder sagte in Berlin, Deutschland zeige, daß es zu Flexibilität und Veränderungen in der Lage sei.Sein designierter Wirtschaftsminister, der parteilose Unternehmer Stollmann, provozierte mit seiner Forderung nach einer gründlichen Reform des Sozialsystems den Zorn der Gewerkschaften.

"Wo vor nicht allzu langer Zeit Erstarrung und Mutlosigkeit zu beobachten waren, gibt es inzwischen neuen Optimismus und Tatendrang", sagte Herzog.In seiner "Berliner Rede" vom 26.April 1997 hatte das Staatsoberhaupt die Deutschen aufgerufen, sich aus Erstarrung und Resignation zu befreien und eine Vision für das nächste Jahrtausend zu entwickeln."Durch Deutschland muß ein Ruck gehen", hatte er betont.Nun zog er eine positive Bilanz seines Appells: "Wir sind dabei, wieder Tritt zu fassen." In der Wirtschaft - "die Schlüsselbranche Autoindustrie brummt wie nie zuvor" - beherrschten positive Meldungen die Schlagzeilen.In der Informationstechnologie schließe die Bundesrepublik wieder zur Spitze auf, und in der Biotechnologie habe das Klagen ein Ende.Herzog warnte die Deutschen nochmals davor, Neues abzuwehren und sich nur an Hergebrachtes zu klammern.

Schröder sagte auf einer vom Tagesspiegel mitveranstalteten internationalen Konferenz in Berlin, es sei auffallend, daß das Lamentieren über den Standort Deutschland in den letzten Monaten vor der Bundestagswahl verstummt sei.Deutschland habe "ganz unzweifelhaft ökonomische Stärken", sagte der niedersächsische Ministerpräsident, wobei stets die innerdeutschen Transferleistungen berücksichtigt werden müßten.

Stollmann forderte in mehreren Interviews radikale Reformen des Sozial- und Steuersystems, verbunden mit niedrigeren Steuern auf Arbeit und höhere Steuern auf den Verbrauch.Die Finanzierung des Sozialsystems "nur über Arbeitseinkommen" könne nicht mehr funktionieren, da die lebenslange Erwerbsarbeit in einem Betrieb die Ausnahme sein werde.Stollmann rechnet mit einem weiteren Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland.Der technologische Fortschritt werde zu einem weiteren Stellenabbau führen.Deshalb müsse die deutsche Wirtschaft jetzt "schneller neue Arbeitsplätze in neuen Märkten schaffen, als in alten Bereichen verloren gehen".Er versicherte, eine SPD-geführte Bundesregierung werde "den Reformstau auf allen Ebenen - bei Steuer, Sozialsystem, Bürokratie - ganz schnell beenden.Gewerkschaftsvertreter reagierten ablehnend auf Stollmanns Äußerungen.