Hessen: Koch warnt SPD vor Linksblock

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CD) hat die Sozialdemokraten abermals vor einem Bündnis mit der Linkspartei in Hessen gewarnt. "Wenn ich mich recht erinnere, hat der SPD-Vorsitzende Beck dazu gesagt, man renne nicht zweimal mit demselben Kopf gegen dieselbe Wand. Ich bin mir da im Fall von Frau Ypsilanti nicht so sicher. Sie wird sich des hohen persönlichen Risikos bei einer geheimen Ministerpräsidentenwahl im Landtag bewusst sein. Andererseits wird sie wissen, dass viele in ihrer Landes-SPD Neuwahlen fürchten. Sicher ist nur, dass alle neuen Versuche, mit Grünen und Linkspartei einen Linksblock zu organisieren, die Chancen der SPD im Bundestagswahlkampf unrettbar schädigen würden. Das wäre auch für einen Kanzlerkandidaten Steinmeier eine erdrückende Hypothek", sagte Koch dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwoch-Ausgabe).

"Sollte sich Frau Ypsilanti von der Hessen-SPD einen Freifahrschein für Verhandlungen über einen Linksblock geben lassen, wäre das für die CSU in Bayern ein unglaubliches Wahlgeschenk, für das sie sich lebenszeitlich bei der hessischen SPD und Frau Ypsilanti bedanken müsste", fügte Koch mit Blick auf den SPD-Landesparteitag Mitte September an.

Koalitionsverhandlungen mit den Grünen in Hessen würden nach Ansicht Kochs an der Frage der Atomkraft nicht scheitern, "da die Musik bei der Kernenergie im Bund spielt. Unabhängig davon mehren sich bei diesem Thema Stimmen bei den Grünen, die auf Pragmatismus statt auf Dogma setzen. Wenn es zu ernsthaften Gesprächen in Hessen käme, dann sind Punkte wie der Ausbau des Frankfurter Flughafens schwieriger. Der wäre für mich auch nicht verhandelbar", sagte der amtierende hessische Ministerpräsident.