Hessen: Metzger und Everts wollen nicht mehr

Nach ihrem Nein zu einer Regierungsübernahme von Rot-Grün mit Hilfe der Linkspartei wollen die SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger und Carmen Everts bei der kommenden Landtagswahl in Hessen nicht wieder kandidieren. Diese Ankündigungen verbanden sie am Freitag mit scharfer Kritik am innerparteilichen Umgang mit ihnen. Die CDU warf der SPD-Spitze darauf Mobbing und "inquisitorische Methoden" vor, was ein Sprecher der SPD zurückwies.

In einer persönlichen Erklärung schrieb Metzger, sie sehe keine Basis für eine weitere Kooperation mit ihrer Fraktion. "Die auch vom Parteivorsitzenden Franz Müntefering geforderte Erneuerung der hessischen SPD ist nicht einmal im Ansatz erkennbar", kritisierte die 49-jährige Abgeordnete aus Darmstadt. Dies zeige sich im Umgang mit ihr und den eingeleiteten Parteiausschlussverfahren gegen die SPD- Abgeordneten Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter. Die vier Parlamentarier hatten die Wahl von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin platzen lassen.

"Einer demokratischen Partei unwürdig"

Metzger erklärte, Beleidigungen wie "Verräter" hätten sie tief getroffen und seien einer demokratischen Partei unwürdig. Sie habe keine Hoffnung, dass sich dies in Zukunft ändern werde. Zu befürchten sei, "dass ich auch weiterhin das Symbol für die innere Zerrissenheit der SPD darstellen werde". Nach den Anfeindungen sei sie an der Grenze ihrer gesundheitlichen Belastbarkeit. Inhaltlich bekräftigte sie ihre Position: "Ich halte die Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei weiterhin für falsch und gefährlich."

Ihre Position bekräftigte die SPD-Politikerin in der Erklärung: "Ich halte die Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei weiterhin für falsch und gefährlich." Metzger hatte ihre ablehnende Haltung als einzige der vier Abweichler bereits im März deutlich gemacht.

Auch Everts kündigte an, sie wolle mit allen rechtlichen Mitteln gegen einen Parteiausschluss kämpfen. Die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Groß-Gerau sagte, die SPD wolle Kritiker "augenscheinlich mit aller Macht aus Partei und Fraktion drängen". Sie kämpfe weiter für eine stärker in der Mitte der Gesellschaft verankerte SPD, wolle aber nicht mehr für den Landtag kandidieren. (nis/mpr/dpa/ddp)