Hessen : Roland Koch setzt auf Koalition mit FDP

SPD und Grüne wollen den Fehler der letzten Wahl nicht wiederholen und ziehen ohne Koalitionsaussagen in den Wahlkampf. Hessens Ministerpräsident Roland Koch hingegen setzt klar auf schwarz-gelb. Zumindest bei der Bewertung Ypsilantis sind sich FDP und Union einig.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) strebt bei der hessischen Neuwahl im Januar eine schwarz-gelbe Mehrheit an und will damit ein Zeichen für die Bundestagswahl 2009 setzen. CDU und FDP werden eine gemeinsame Regierungsmehrheit anstreben", sagte Koch am Montag vor einer Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin. Natürlich hoffe ich, mit einem Ergebnis für eine bürgerliche Mehrheit in Hessen auch anderen ein Signal geben zu können." Er warf der SPD vor, weiter die Linke im Blick zu haben.

Die SPD sagt ganz deutlich: auch nach einer nächsten Wahl wieder mit der Linkspartei", sagte Koch, der auch CDU-Bundesvize ist. Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti halte weiter die Fäden in der Hand. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sprach von einem Fehltritt. Der Versuch der SPD, eine klare Position zur Linkspartei einzunehmen, sei im Land und auf Bundesebene gescheitert.

Koch: Manche Gräben zwischen Union und Grünen zugeschüttet

Koch griff die SPD wegen ihres Personalwechsels zum Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel scharf an. Er warf der SPD-Bundesführung in Spiegel Online vor, sie habe den Wortbruch Ypsilantis, nicht mit der Linkspartei zusammenzugehen, tatenlos hingenommen. Koch sagte zugleich, zwischen Union und Grünen in Hessen seien manche Gräben zugeschüttet worden.

Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle warf Ypsilanti unterdessen einen zweiten Wortbruch vor. Sie duckt sich vom Wähler weg", sagte Westerwelle am Montag in Berlin zum Verzicht Ypsilantis auf eine erneute Spitzenkandidatur.

Westerwelle: Kein Kommentar zu Schäfer-Gümbel

Wer sich so aufbläst und sagt, er vertrete mit einer linken Mehrheit die hessischen Bürgerinnen und Bürger und dann sich weg duckt, wenn die Bürger darüber abstimmen können, der disqualifiziert sich völlig", sagte der FDP-Chef.

Einen Kommentar zum neuen SPD-Spitzenkandidaten Schäfer-Gümbel, lehnte Westerwelle ab: "Niemand kennt ihn (...). Ich glaube, ich habe das mit 99,9 Prozent der Bevölkerung gemeinsam, dass man diesen Mann nicht kennt." (nis/dpa)

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