Hessen-SPD: Dagmar Metzger bleibt Abgeordnete

Die hessische Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, die in Wiesbaden eine Regierungsbildung mit Hilfe der Linken verhindert hatte, gibt dem Druck ihrer Partei nicht nach. Metzger wird ihren Sitz nicht aufgeben, teilte die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion mit.

Ypsilanti sagte, Metzger habe in der Sitzung auch noch einmal erläutert, dass sie einer Regierung mit Unterstützung durch die Linkspartei nicht zustimmen könne. Die anderen 41 Abgeordneten seien von der Entscheidung Metzgers "nicht begeistert" gewesen. Die Stimmung in der Fraktionssitzung beschrieb Ypsilanti als "gedrückt". Die hessische SPD-Vorsitzende und andere SPD-Politiker hatte Metzger massiv aufgefordert, entweder einzulenken oder ihr Mandat niederzulegen. Mehrere Abgeordnete hatten jedoch noch vor der Sitzung die Kritik am innerparteilichen Umgang mit Metzger zurückgewiesen.

Unabhängig von der Entscheidung Metzgers hat Parteichefin Ypsilanti das Vorhaben einer Minderheitsregierung auf Eis gelegt. In der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 5. April will sie sich nicht zur Ministerpräsidentenwahl stellen. Ypsilanti kündigte an, die SPD werde jetzt ihre programmatischen Forderungen als Anträge und Gesetzesinitiativen in den Landtag einbringen.

SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck begrüßte die Entscheidung Metzgers. Es sei richtig, dass Parlamentarier ihrem Gewissen folgten, sagte Struck. Niemand könne ein SPD-Mitglied aus der Fraktion ausschließen, wenn es eine andere Ansicht vertrete. (nim/dpa/ddp)