Hessen : Ypsilanti beginnt Koalitionsgespräche mit Grünen

In Hessen nimmt SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti weiter Kurs auf eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung mit den Grünen. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen zeigten sich beide Parteien zuversichtlich.

Hessen
Der Generalsekretär der SPD in Hessen, Norbert Schmitt (r.), und der Politische Geschäftsführer der hessischen Grünen, Kai Klose....Foto: dpa

WiesbadenSPD und Grüne in Hessen haben ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung aufgenommen. Die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti und Grünen-Chef Tarek Al-Wazir zeigten sich zum Auftakt der Gespräche in Wiesbaden überzeugt, in den kommenden Wochen eine Einigung zu erzielen. Die SPD gehe mit dem unbedingten Willen in die Gespräche, sich zu einigen, sagte Ypsilanti. Rot-Grün ist auf die Unterstützung der Linken angewiesen. Ypsilanti und Al-Wazir schlossen eine Koalition mit dem möglichen Tolerierungspartner für die Zukunft zwar nicht aus, betonten aber, dass dies derzeit nicht zur Debatte stehe.

Die beiden Parteichefs erwarten zudem eine schwierige finanzielle Situation für eine neue Landesregierung. Der Haushalt sei geplündert, und die Finanzkrise werde auch in Hessen Spuren hinterlassen, sagte Ypsilanti. "Wir wissen nicht, wie schwierig es wird, aber dass es schwierig wird, wissen wir", warnte die SPD-Vorsitzende. Auch Al-Wazir verwies darauf, dass SPD und Grüne auf eine Verantwortungsübernahme in schwierigen Zeiten zugingen.

Koalition mit der Linken "steht nicht zur Debatte"

SPD und Grüne streben mit den Linken eine verlässliche Vereinbarung bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2013 an. Rot-Grün brauche die Unterstützung der Linken - und dafür werde mehr als ein Handschlag benötigt, sagte Ypsilanti. Zur Frage einer Koalition erklärte sie, die Linken hätten selbst gesagt, dass sie das nicht wollten. Das stehe nicht zur Debatte. Was in zwei oder drei Jahren sei, könne aber niemand voraussagen. Auch Al-Wazir betonte, dies stehe derzeit nicht auf der Tagesordnung.

SPD und Grüne wollen bis Ende Oktober einen Koalitionsvertrag ausarbeiten, über den Anfang November auf Parteitagen entschieden werden soll. Danach könnte sich Ypsilanti im Landtag als Ministerpräsidentin zur Wahl stellen, um den nur noch geschäftsführend regierenden Amtsinhaber Roland Koch (CDU) abzulösen. (jvo/AFP)

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