Hessen : Ypsilanti bereitet SPD Kopfzerbrechen

Kurt Beck war sich seiner Sache sicher. „Es ist klar, dass die hessische SPD nicht zweimal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Wand rennen wird“, erklärte der Parteivorsitzende vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Das war am 10. März. Keine vier Monate später muss Beck erkennen, dass gar nichts klar ist, wenn es um die Macht in Wiesbaden geht.

Stephan Haselberger

Berlin - Berichte und Warnungen hessischer Genossen haben die SPD-Spitze aufgeschreckt. Danach trägt sich die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti ernsthaft mit dem Gedanken, im Herbst einen neuen Anlauf zu nehmen, um sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin einer rot- grünen Minderheitsregierung wählen zu lassen.

Den ersten Versuch hatte Ypsilanti abgebrochen, weil die Darmstädter SPD- Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger den Wortbruch der Spitzenkandidatin nicht mittragen wollte. „Nicht mit den Linken“, hatte Ypsilanti im Wahlkampf unentwegt beteuert. Nun erwägt sie, es noch einmal zu probieren, obwohl Metzger hart bleiben will. Es gebe eine entsprechende „Erwartungshaltung“ in der Landespartei, heißt es dazu aus der SPD.

Um die „Erwartungen“ zu erfüllen, müsste Ypsilanti im Landtag jedoch auf eine Allianz aus SPD, Grünen und Linkspartei bauen, die nur über eine Stimme mehr verfügen würde als CDU und FDP. Es wäre ein hochriskantes Unterfangen. Dennoch könnte Ypislanti das Wagnis eingehen, da die Alternative – Neuwahlen – angesichts der gegenwärtigen Stimmungslage in Hessen zu massiven Verlusten für die SPD führen dürfte.

Aus Sicht der Berliner SPD-Führung wäre ein neuerlicher Anlauf von Ypsilanti in Wiesbaden hingegen die sicherste Methode, um die Krise der Bundespartei auf die Spitze zu treiben. Käme Ypsilanti tatsächlich durch, das Glaubwürdigkeitsdefizit der Bundespartei bei der Absage an Koalitionen mit der Linken im Bund würde noch größer. Es wäre auch ein schweres Handicap für den mutmaßlichen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Würde Ypsilanti scheitern, nähme die Bundespartei ebenfalls Schaden. Sie ginge mit dem Stigma der Verliererin in das Bundestagswahljahr 2009. „Hessen hängt wie ein Damoklesschwert über uns“, heißt es aus der SPD-Bundestagsfraktion.

SPD-Chef Beck und andere führende Genossen wollen nun versuchen, Ypsilanti von Versuch Nummer zwei abzuhalten. Ob dies gelingt, gilt in Parteikreisen als offen. Die Landesverbände sind in Koalitions- und Bündnisfragen autonom, auch wenn es um die Linkspartei geht. Das hat auf Drängen von Beck der SPD- Bundesvorstand im Februar noch einmal bekräftigt.

Immerhin soll sich die als eigenwillig geltende Hessen-SPD bereit gezeigt haben, ihren für den 13. September geplanten Parteitag zu verschieben. Bei dem Delegiertentreffen zwei Wochen vor der Bayern-Wahl hätte sich Ypsilanti nach Einschätzung aus dem Landesvorstand freie Hand für einen zweiten Anlauf geben lassen müssen.

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