Politik : Hessens Grünen-Chef geht wieder auf Distanz zur CDU

Christoph Schmidt Lunau

Wiesbaden - Der hessische Landesvorsitzende der Grünen, Matthias Berninger, hat seine Äußerungen zu einem möglichen schwarz-grünen Bündnis nach der Landtagswahl 2008 als „schweren Fehler“ bedauert. In einem Brief an die Kreisvorsitzenden seiner Partei räumt er ein, dass der Eindruck habe entstehen können, als strebe er in Hessen ein Bündnis mit Roland Koch (CDU) an.

Im Radiosender hr-info hatte Berninger am vergangenen Wochenende für eine Option auf Dreierbündnisse, einschließlich der FDP, geworben. Die Parteispitze lehne das mit „marmeladigen Begründungen ab“, so Berninger, der – je nach den Mehrheitsverhältnissen im nächsten hessischen Landtag – weder eine Ampel- noch eine Jamaikakoalition ausschließen wollte. Berningers Äußerungen hatten am Rande des Berliner Zukunftskongresses der Grünen Ärger verursacht. Grünen-Geschäfsführerin Steffi Lemke hatte Berninger zurechtgewiesen; er solle sich an den Zukunftsdebatten der Partei beteiligen, statt „den Bettvorleger für Guido Westerwelle auszurollen“. Auch Hessens SPD reagierte scharf. Die Grünen hätten offenbar das Ziel aufgegeben, Koch zu schlagen, so SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt.

Berninger bittet in dem Brief an die „lieben Freundinnen und Freunde“, der dem Tagesspiegel vorliegt, nun um Entschuldigung „für die Schwächung der Position des Landesverbandes“. Wegen der aktuellen Schwäche der hessischen SPD habe er sich auf unnötige Spekulationen über ein unwahrscheinliches Szenario eingelassen; allerdings stünden die Grünen immer häufiger vor unübersichtlichen Situationen, die Lösungen jenseits des bekannten Lagerdenkens erforderlich machten, so Berninger.

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