Hessens SPD: Königsmörderin oder einzige Aufrechte?

Die hessische SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger hat ein Problem. Seit sie ankündigte, Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin zu wählen, falls dies unter Tolerierung der Linken geschehe, ist ein wahrer Entrüstungssturm losgebrochen. Es ging um die Frage, ob die Abgeordnete Metzger nur ihrem Gewissen verpflichtet ist, oder ob sie sich der Partei unterordnen und ihr Mandat zurückgeben muss. Dann wäre - theoretisch zumindest - der Weg frei gewesen für eine Wahl Ypsilantis. Inzwischen ist klar, dass auch ihr Nachrücker Aron Krist gegen eine Regierung unter Tolerierung der Linken ist. Was wesentlicher ist: Andrea Ypsilanti folgt nun dem Willen der Bundes-SPD, die nun wegen des öffentlichen Gegenwinds davon abgerückt ist, im Westen mit der Linken zusammenzuarbeiten. Ypsilanti wird am 5. April nicht als Ministerpräsidentin kandidieren.

n Darmstadt, wo Metzger ihren Wahlkreis hat, geht es seit Freitag heiß her. Im Büro des SPD-Unterbezirks Darmstadt rufen ständig Menschen an. Solche, die Metzger in ihrer Standfestigkeit bestärken wollen, und solche, die absolut dagegen sind. "Ich muss mir Zornesausbrüche anhören", sagt eine Mitarbeiterin. "Da rufen welche an und fragen: Was denkt die sich denn?" Die Website der Abgeordneten Metzger ist seit Sonntag nicht mehr erreichbar. Nicht, weil Metzger auf diese Weise den empörten Anrufen und E-Mails entgehen will, sondern schlicht, weil so viele Menschen auf die Seite zugriffen, dass die Leitung zusammenbrach.

Drastische Telefonanrufe

Die "Bild"-Zeitung berichtet von empörten Anrufen, auch von Parteifreunden. "Besonders dieser moralische Druck war schlimm. Es fielen Ausdrücke wie 'Sauerei' und so weiter", sagt Metzger. Sie muss sich mit Vorwürfen auseinandersetzen, sie würde die SPD kaputt machen. Im Darmstädter Ortsverein Eberstadt sieht man das etwas anders. Metzger ist dort Mitglied, und der Ortsverein stellt sich ganz klar hinter sie. "Dir, liebe Dagmar, möchte ich ganz herzlich für Deine konsequente, ehrliche und aufrichtige Haltung danken", schreibt der Vorsitzende des Ortsvereins, Gerhard Busch auf dessen Website. "Der überwältigenden Mehrheit der Mitglieder unseres Eberstädter Ortsvereinsvorstandes, die Deinen Weg uneingeschränkt mitgegangen sind, sei an dieser Stelle ebenfalls herzlichst gedankt."

Beim Ortsverein gingen wegen Metzgers kaputter Website Dutzende E-Mails für die Abgeordnete ein. Der Ortsverein hat alle nicht-persönlichen Mails gesammelt und veröffentlicht. Der größere Teil der Mails unterstützt Metzger in ihrem Weg, doch auch SPD-Mitglieder kritisieren sie, zum Beispiel Rainer Engelhardt, SPD-Vorsitzender von Dietzenbach, hält es für einen "Skandal", dass Metzger nicht von Anfang an klar machte, dass eine Beteiligung der Linken mit ihr nicht machbar sei. Dagegen sprechen die "in letzter Zeit wenig überzeugten SPD-Anhänger" Mechthild und René Engel der Abgeordneten Metzger Mut zu: "Bitte bitte bleiben Sie sich selbst treu und folgen Sie Ihrem Gewissen und nicht diesem unmöglichen Parteidruck." Ähnlich sehen es Bettina und Uwe Reh aus dem Lahn-Dill-Kreis: "Dass es noch Politiker mit Rückgrat gibt", freuen sie sich.

Gespaltene Meinungen

"Ich schäme mich dafür, dass nun Darmstadt Synonym für die nicht geglückte Abwahl von Herrn Koch sein wird. Prima gemacht Frau Metzger! Nebenbei: Wählen lassen ist noch lange nicht koalieren", findet Rudolf Doppstadt aus Darmstadt-Arheiligen. Eine Familie Schwier appelliert an die "lieben Genossen", auf Frau Metzer einzuwirken, dass sie einen Politikwechsel in Hessen unterstützt. "Wenn sich die anderen verweigern - notfalls mit den Linken. Wir haben Frau Metzger nicht gewählt, dass sie den Energiewechsel, den Schulwechsel und mehr Gerechtigkeit verhindert." Auch Lisa Langwasser von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Gießen kritisiert Metzgers Verhalten: "Frau Metzger erweist sich als im höchsten Maße als unsolidarisch und verrät alle unsere Inhalte, für die wir angetreten sind. Noch dazu lässt Sie sich als Königsmörderin feiern, obwohl sie doch vielmehr die Mörderin unserer Hoffnungsträgerin ist."

Andere betonen die Eigenständigkeit der Abgeordneten, die nur dem Gewissen verpflichtet ist: "Sie sind doch kein Parteisoldat, der die Hacken zusammenknallt und Befehl und Gehorsam praktiziert. Enttäuschen Sie bitte die Wähler nicht, die Sie wegen Ihrer Geradlinigkeit und Ihrer Aussagen gewählt haben," bittet Walter H. Rösgen aus Königstein im Taunus.

Eine Frage des politischen Stils

tagesspiegel.de sprach mit Vertretern der SPD-Basis in ganz Hessen. In Kassel steht man hinter Ypsilanti und ist über den Stil Metzgers verwundert. "Es gibt in einer Partei ungeschriebene Regeln der Zusammenarbeit", sagt Bernd Hoppe, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Kassel. Ein Parteivorstand entwickelt eine Strategie und spricht diese mit der Landtagsfraktion ab. Wenn einem Abgeordneten ein Konzept nicht passe, diskutiere man, bis man zu einer Lösung komme. Aber an die Presse zu gehen, ohne sich vorher abzusprechen - "so kann eine Partei nicht funktionieren", meint Hoppe. In Kassel will man Koch auf jeden Fall ablösen, das ist Konsens in der SPD. "Die Stimmung in der Partei ist erheblich anders als das, was ich jetzt lese. So etwas habe ich noch nie erlebt." Auch die SPD im Lahn-Dill-Kreis steht einhellig hinter Ypsilanti, berichtet Wolfgang Schuster. Die unbeugsame Abgeordnete Metzger dagegen hält sich mit öffentlichen Statements jetzt erst einmal zurück.

Michael Hörz