Politik : High Noon auf Russisch

Von Claudia von Salzen

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Was für eine Inszenierung. Auf der Anklagebank: Michail Chodorkowski, einst der reichste Mann Russlands, vorgeführt in einem Käfig. Die Anklage: vom Zentrum der russischen Macht, dem Kreml, gebilligt und gesteuert. Im Umgang mit dem Gesetz zeigten die Behörden dabei wenig Skrupel. Steuergesetze wurden kurzerhand rückwirkend angewandt, um die astronomisch hohen Nachforderungen an den Ölkonzern Jukos zu begründen. Die Verteidigung wurde in ihrer Arbeit massiv behindert, Anwälte wurden eingeschüchtert, Akten beschlagnahmt. Noch ist das Strafmaß nicht verkündet, aber spannend machen es die Richterinnen mit ihrer Hinhaltetaktik nicht mehr. Der Schuldspruch stand offenbar von Anfang an fest.

Das Verfahren gegen Chodorkowski ist ein Schauprozess, der die Machtkämpfe dahinter kaum verbergen kann: der Kreml gegen den Chef des einst wichtigsten Ölkonzerns des Landes. Nur vordergründig geht es um Steuerhinterziehung oder um die Frage, ob Chodorkowski seinen Besitz rechtmäßig erworben hat. Von Anfang an zielte das Vorgehen des Staates darauf ab, die Unabhängigkeit eines Konzerns zu beenden, der auf internationalem Parkett allzu selbstständig auftrat. Diesen Konflikt hat der Kreml schon vor dem Urteil für sich entschieden: Jukos ist zerschlagen, die wichtigste KonzernTochter hat sich der Staat einverleibt. Die russische Wirtschaft hat dadurch gelitten – denn was ist noch sicher in einem Land, in dem Unternehmen mit durchsichtigen Manövern verstaatlicht werden?

Doch im Fall Chodorkowski geht es nicht nur um die Frage, wer über Russlands Öl verfügt. In diesem Verfahren gipfelt auch der Machtkampf zwischen denen, die unter Putins Vorgänger Boris Jelzin Reichtum und Einfluss erlangt hatten, und denen, die im System Putin an die Macht kamen. Denn die „Silowiki“, die Geheimdienstler und Militärs, die Putin in Schlüsselpositionen hievte, waren bei der Privatisierung der 90er Jahre leer ausgegangen. Ihr Groll gegen die Oligarchen sitzt tief. Diese wenig zimperlichen Geschäftsleute hatten damals die Gunst der Stunde genutzt und über Nacht ein Vermögen gemacht. Einer von ihnen war Chodorkowski. Warum steht also nur er vor Gericht, während die anderen Oligarchen aber weitgehend ungeschoren davonkamen?

Kreml gegen Jukos, Geheimdienstler gegen Oligarchen – all das reicht als Erklärung für diesen Fall nicht aus. Chodorkowski hatte in Putins Reich eine rote Linie überschritten, als er sich in die Politik einmischte, die Opposition unterstützte und Ambitionen für höchste Ämter erkennen ließ. Erschien da etwa einer auf der Bildfläche, der Putins absolutem Machtanspruch gefährlich werden könnte? Nach wie vor ist unklar, welche Rolle der Präsident im Fall Chodorkowski spielt. War er die treibende Kraft – oder der Getriebene seiner Geheimdienst-Leute? Längst mehren sich die Anzeichen dafür, dass Putin die konkurrierenden Gruppen im Kreml nicht mehr unter Kontrolle hat. Klar ist aber auch, dass das Vorgehen der Justiz in Putins gelenkter Demokratie ohne Billigung von ganz oben nicht möglich gewesen wäre.

Mit Chodorkowskis Verurteilung geht Putin auf den ersten Blick als Sieger aus dem Machtkampf hervor. Dieser Schauprozess zeigt, was passiert, wenn einer die engen Grenzen dieser gelenkten Demokratie sprengen will. Aber was nützt dieser Sieg dem Präsidenten? Große Sympathien hatte Chodorkowski in der Bevölkerung ohnehin nicht. Putin hat zudem längst ein ganz anderes Problem: Während Chodorkowski im Gefängnis saß, sank auch sein Stern. Nach den Umfragen büßte er dramatisch an Beliebtheit ein.

Was der Fall Chodorkowski für die künftige Entwicklung Russlands bedeutet, wird keineswegs nur in Moskau entschieden. Tun die Regierungen in Europa so, als sei nichts passiert? Oder erkennen sie an, dass hier ein Land am Scheideweg steht zwischen Rechtsstaatlichkeit und Behördenwillkür, gelenkter und echter Demokratie, Potemkin’schen Dörfern und Zivilgesellschaft? Solange sich Putin auf seine Freunde Schröder und Berlusconi verlassen kann, hat er nicht viel zu befürchten.

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