Politik : Hinter den Linden: Jagd auf Schwarzwild

Hans Monath

Nicht immer waren die Grünen darauf erpicht, staatliche Autoritäten wie den Bundespräsidenten mit allen rechtlichen Mitteln gegen mögliche Verunglimpfung zu verteidigen. Aber die Partei ist einen weiten Weg gegangen. Anfang des Jahres stellte ihre Bundestagsfraktion eine Strafanzeige wegen der "Verunglimpfung von Verfassungsorganen" gegen das Online-Spiel "Schwarzwild" der Jungen Union (JU). Wohl war es weniger staatsbürgerliche Sorge als politische Not, die die Verteidiger der Bürgerrechte zu Zensoren machte. Die Zeiten waren turbulent für Grünen-Minister. Denn nach Joschka Fischer, der sich zu seiner Straßenkämpfer-Vergangenheit erklären musste, geriet auch Jürgen Trittin wegen seiner Haltung zum Mescalero-Aufruf in die Defensive. Das Argument, der CDU-Nachwuchs organisiere im Internet ein menschenverachtendes Spiel, sollte da Entlastung bringen. Denn bei www.schwarzwild.com geht es auch darum, durch Treffer gegen Trittin Punkte zu sammeln. Also machten die Grünen Jagd auf "Schwarzwild". Die Berliner Staatsanwaltschaft, so heißt es im jüngsten Heft des JU-Magazins "Entscheidung", wollte sich aber nicht politisch instrumentalisieren lassen - und stellte das Ermittlungsverfahren ein. Im Eifer des Gefechts hatten die Grünen offenbar nicht genau hingeschaut - und der Jungen Union auch vorgeworfen, sich einer "Verunglimpfung des Bundespräsidenten" schuldig gemacht zu haben. Die Anklagevertreter wiesen laut JU genau das nun zurück. Dieser Tatbestand sei "schon allein deshalb nicht erfüllt, weil der Bundespräsident "in dem Spiel nicht in Erscheinung tritt".

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