Politik : Hinter den Linden: Weg zum Ruhm

Carsten Germis

Was macht ein Abgeordneter, um bekannt zu werden, wenn er als Nachrücker erst spät in den Bundestag kommt und dort eher in den hinteren Reihen Platz nehmen muss? Fleißig Sacharbeit. Im Ausschuss arbeitet er sich in Themen ein und wird in der Fraktion, alsbald als Fachmann anerkannt. Doch der Weg ist mühsam, und nur selten führt er in die Schlagzeilen.. Besser ist es da schon, einen kleinen Skandal auszubuddeln, mag sich der saarländische CDU-Abgeordnete Albrecht Feibel gedacht haben. Feibel, Ende 1999 als Nachrücker eingerückt, meinte, die Regierungsflüge von Kanzler und Ministern einmal unter die Lupe nehmen zu müssen. Und was entdeckte er da? "Die zivile Luftfahrt wird durch die Regierungsflüge rot-grüner Kabinettsmitglieder offensichtlich stärker behindert als bisher bekannt", teilte er jetzt mit. Hunderte armer Passagiere in Linienflugzeugen müssten unnötig über Frankfurts Airport kreisen, nur weil Regierungsmitglieder mit den Jets der Luftwaffe bevorzugt behandelt würden. Wenn das keine Nachricht ist? Quelle von Feibels Erkenntnissen ist die Antwort auf eine seiner Fragen an den Parlamentarischen Staatssekretär Stephan Hilsberg. Der hat in der Tat einen Kabinettsbeschluss von 1990 bestätigt (damaliger Kanzler: Helmut Kohl, CDU), wonach Flüge des Präsidenten, des Kanzlers und gelegentlich des Außenministers "eine automatische Vorranggewährung" bekommen. Generell aber gelten die gleichen Kriterien wie für Linienflieger. Nein, ein Skandal lässt sich daraus nicht konstruieren. Aber die Bemühungen von Albrecht Feibel wollen wir dennoch anerkennen und den Vorgang wenigstens hinter den Linden öffentlich machen.

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