Hintergrund : Das Gefangenenlager Guantanamo

Die USA internieren in Guantanamo Bay auf Kuba seit Januar 2002 mutmaßliche Taliban- und Al Qaida-Kämpfer. Den Flottenstützpunkt im Osten der Insel unterhalten die Vereinigten Staaten seit 1903.

Hamburg - Ein 28 Kilometer langer Grenzzaun mit 44 Wachtürmen umschließt Guantanamo Bay. Auf 117,6 Quadratkilometern gibt es außer dem Gefangenenlager zwei Flugplätze, ein Krankenhaus, mehrere Wohnsiedlungen und Badestrände.

Derzeit sind in dem Lager mehr als 460 Häftlinge aus über 40 Nationen zum Teil schon seit mehr als viereinhalb Jahren ohne Anklage oder Zugang zu Anwälten interniert. Darunter ist auch der in Bremen aufgewachsene Türke Murat Kurnaz. Washington verweigert den Häftlingen den Status als Kriegsgefangene und spricht von illegalen "feindlichen Kämpfern" (enemy combatants). Die Haftbedingungen sind wiederholt von Menschenrechtsorganisationen kritisiert worden.

Immer wieder gab es Berichte über Gefangenenmisshandlungen in Guantánamo, das so neben dem Militärgefängnis von Abu Ghreib im Irak zum Symbol für amerikanische Menschenrechtsverletzungen geworden ist. Die USA haben den Taliban-Kämpfern den Schutz durch die Genfer Konvention zugebilligt, nicht jedoch den Al Qaida-Mitgliedern. Das ist selbst in den USA umstritten.

Der Oberste Gericht befand 2004, dass grundsätzlich auch in Guantanamo US-Recht gelten müsse. Die Gefangenen könnten ihre Festnahme vor US-Gerichten anfechten. An der unbefristeten Haft ohne Anklage und Prozess rüttelte der Gerichtshof allerdings nicht. Im Juli 2005 hat ein US-Bundesberufungsgericht militärische Sondertribunale für Häftlinge in Guantanamo für rechtens erklärt. (tso/dpa)

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