Hintergrund: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Der Sicherheitsrat ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Den 15 Mitgliedstaaten des Rates kommt nach der UN-Charta die "Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" zu.
New York - Der Rat ist das einzige UN- Organ, das Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle 191 Mitgliedstaaten der Weltorganisation fassen und deren Durchsetzung erzwingen kann.
Der Sicherheitsrat bietet einerseits ein Forum für Bemühungen um die friedliche Beilegung von Konflikten. Anderseits hat er nach Artikel VII der UN-Charta das Recht, militärische Zwangsmaßnahmen einzuleiten, wenn Staaten Aggressionen gegen andere Länder begehen oder auf andere Art den Frieden in der Welt ernsthaft gefährden. Immer wieder hat er weltweit Friedenstruppen eingesetzt, die so genannten UN-Blauhelme. Auch Wirtschafts- und Handelssanktionen kann der Rat verhängen.
Als ständige Mitglieder gehören dem Gremium die fünf Nuklearmächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China an. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder werden jeweils für zwei Jahre gewählt. Die fünf ständigen Ratsmitglieder können mit ihrem Veto-Recht alle ihnen nicht genehmen Beschlussentwürfe zu Fall bringen. Auch müssen Beschlüsse mit mindestens neun Stimmen gefasst werden. Viele Entschließungen wurden so verhindert oder blieben zahnlos. (tso/dpa)
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