Hintergrund: Der Weg zu Iran-Beratungen im UN-Sicherheitsrat
Nach informellen Beratungen der fünf Vetomächte liegt es am Präsidenten des UN-Sicherheitsrates, das Thema Iran offiziell auf die Tagesordnung des höchsten UN-Gremiums zu setzen.
New York - In diesem Monat leitet der argentinische UN-Botschafter Cesar Mayoral den Weltsicherheitsrat mit seinen 15 Mitgliedern. Über das Vorgehen im Streit um das Atomprogramm Teherans werden sie hinter verschlossenen Türen beraten und sich voraussichtlich auf eine gemeinsame Erklärung einigen. Entweder wird dies eine Presseerklärung, die von Mayoral verlesen wird, oder eine gewichtigere Präsidentenerklärung. Diese würde Mayoral dann während einer offiziellen Sitzung in der Ratskammer verlesen.
Es gilt in New York als sicher, dass sich die Ratsmitglieder zunächst darauf beschränken werden, den Iran zur vollen Kooperation mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) aufzurufen. Eine Resolution des Sicherheitsrates mit völkerrechtlich geltenden Verfügungen zum Iran ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchsetzbar. Dagegen würden Russland und China, zwei der fünf ständigen Mitglieder, sofort ihr Veto einlegen. (tso/dpa)
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