Politik : Hohlmeier weist alle Vorwürfe gegen sich als falsch zurück

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München Sie sei zu „blauäugig“ gewesen, was man im CSU-Bezirksverband München nie sein dürfe. Das gestand Monika Hohlmeier ein. Alle anderen im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtages gegen sie erhobenen Vorwürfe wies die frühere bayerische Kultusministerin zurück. Die Anschuldigungen seien falsch und eine „Verzerrung der Fakten“, sie selbst Opfer einer Intrige, sagte sie bei ihrer Vernehmung am Freitag.

Der Ausschuss in München will unter anderem das Ausmaß von Hohlmeiers Verstrickung in die Wahlfälscher-Affäre der Münchner CSU klären. Ihr wird zudem vorgeworfen, andere CSU-Politiker mit angeblich belastendem Material unter Druck gesetzt zu haben.

Es sei „schlichtweg falsch“, dass sie von den Wahlmanipulationen gewusst oder die Aufklärung behindert habe, sagte die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß in ihrer mehr als einstündigen Erklärung. „Ich hatte von strafrechtlichen Vorgängen keine Kenntnis.“ Vielmehr habe sie versucht, „die Aufklärungsarbeit voranzutreiben“, aber die Münchner CSU sei ein „Intrigantenstadl“.

Die 43-Jährige warf ihren parteiinternen Gegnern Falschaussagen vor. „So viel menschliche Niedertracht hätte ich nie erwartet.“ Die Vorstandssitzung im Juli 2004 sei ein „abgekartertes Spiel“ gewesen. Hohlmeier bestritt, Dossiers über andere CSU-Politiker angelegt oder Parteifreunde bedroht zu haben. Ihre Kollegen hätten Falschmeldungen über sie in der Presse lanciert, um ihren Rücktritt als Bezirkschefin zu fordern. Bei dem Gespräch mit führenden Münchner CSU-Politikern habe sie eine ehrliche Aussprache angestrebt. Es mache sie betroffen, dass diese „das Gespräch wohl teilweise anders empfunden“ hätten. Sie habe niemanden angreifen wollen und entschuldige sich, falls dies so aufgefasst worden sei.

In der Affäre hatten CSU-Nachwuchspolitiker aus der Jungen Union versucht, mit Stimmenkauf interne Wahlen zu beeinflussen. Dabei ging es unter anderem um einen Listenplatz für die bayerischen Landtagswahlen 2003. Hohlmeier hatte bereits im vergangenen Sommer ihren Posten als Bezirkschefin der Münchner CSU geräumt, im April trat sie auch als Kultusministerin zurück. dpa/ddp

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