Honduras: Neues Manöver der Putschisten gegen Zelaya
Honduras abgesetzer Präsident muss offenbar noch warten, bis er in sein Amt zurückkehren kann. Dabei hatten Zelaya und die Putschisten einen Kompromiss vereinbart.
Nur kurze Zeit nach Bekanntgabe des Kompromissvorschlags zur Lösung der politischen Krise in Honduras erklärten die Putschisten, der gestürzte Staatschef Manuel Zelaya werde frühestens in einem Monat in den Präsidentenpalast zurückkehren dürfen. Dabei hatte am Donnerstagabend Putschistenführer Roberto Micheletti dem internationalem Druck nachgegeben. Er gab bekannt, dass der gestürzte Staatschef Manuel Zelaya wieder ins Amt darf.
Ein Unterhändler des international isolierten Übergangspräsidenten Micheletti verwies am Freitagabend auf den Inhalt der von den USA vermittelten Einigung. Danach müsse der Kongress über die Wiedereinsetzung Zelayas entscheiden. Die Kongressabgeordneten würden aber nicht mehr vor der Wahl am 29. November zusammenkommen. Zuvor müsse außerdem noch der Oberste Gerichtshof dem Prozedere zustimmen, sagte Michelettis Unterhändler Armando Aguilar.
Abgeordnete beider Lager kündigten an, sie würden erst die Entscheidung des Gerichts abwarten, bevor sie sich öffentlich über die Wiedereinsetzung Zelayas äußern könnten. Damit dürfte Zelaya, wenn überhaupt, erst Ende November in den Präsidentenpalast zurückkehren. Am 29. November wählt das Volk einen neuen honduranischen Präsidenten.
Das Militär hatte den während seiner Amtszeit immer weiter nach links gerückten Zelaya Ende Juni gestürzt und außer Landes gebracht. Hintergrund war ein Streit über eine weitere Amtszeit des Präsidenten, wofür die Verfassung hätte geändert werden müssen. Zudem überraschte der einst eher rechtskonservative Zelaya die Wirtschaftselite seines Landes mit seiner zuletzt offenkundigen Sympathie für Venezuelas sozialistischen Präsidenten Hugo Chávez und dessen Wirtschaftspolitik.
In einer Nacht-und-Nebel-Aktion kehrte Zelaya im September nach Honduras zurück. Seitdem befindet er sich in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa. Die jüngste Einigung hatte er trotz der zahlreichen Bedingungen als "Sieg für die Demokratie" gefeiert.
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