Hygiene in Restaurants : Ministerin Aigner plant bundesweite Ekelliste

Deutsche Restaurantgäste sollen künftig auf den ersten Blick erkennen können, ob sich der Wirt an die Vorschriften hält. Verbraucherschutzministerin Aigner will dafür die Einführung einheitlicher Smileys in allen Bundesländern durchsetzen.

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Nach dem Vorbild der dänischen Smiley- Kennzeichnung will Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) auch in Deutschland eine einheitliche Kennzeichnung einführen. „Ich bin bereit, mit den Ländern zusammen für eine bundesweit einheitliche Regelung zu sorgen, um die Transparenz der Lebensmittelüberwachung zu erhöhen“, sagte die Ministerin dem Tagesspiegel. „Wenn die Lebensmittelüberwachung bei einem Betrieb gravierende Beanstandungen feststellt, dann sollten Verbraucher auch die Möglichkeit haben, davon zu erfahren.“

Da die Lebensmittelüberwachung jedoch Sache der Länder ist, kann Aigner erst dann tätig werden, wenn die Länder das wünschen. Ob das der Fall ist, wird sich in dieser Woche zeigen. Am Donnerstag und Freitag treffen sich die zuständigen Verbraucherminister in Potsdam. Niedersachsen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen wollen auf der Konferenz ein bundesweit einheitliches Kennzeichnungssystem beantragen. Widerstand wird jedoch aus den südlichen Bundesländern erwartet.

Aigner appelliert an die Länder, sich in Potsdam zu einigen. „Wichtig ist, dass sich die Länder auf ein gemeinsames Konzept verständigen, das Aktualität und Verlässlichkeit sicherstellt und für die Überwachungsbehörden der Länder auch umsetzbar ist“, sagte Aigner. „Auf dieser Grundlage kann dann der Bund einen bundesweiten Rechtsrahmen schaffen.“

Das fordern auch die Lebensmittelkontrolleure. „Die Länder müssen jetzt endlich den Einstieg in ein einheitliches System finden“, sagte Martin Müller, Vorsitzender des Bundesverbandes der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands. „Es kann doch nicht sein, dass die Kennzeichnung von Kommune zu Kommune unterschiedlich ist.“ Bislang ist Deutschland trotz Gammelfleischskandal, Dioxin-Eiern und Analogkäse von einer einheitlichen Kennzeichnung weit entfernt. Während Nordrhein-Westfalen nur positive Smileys vergibt und den Unternehmen die Teilnahme an dem System freistellt, führt der Berliner Bezirk Pankow im Internet auch eine „Ekelliste“ von Firmen, die gegen Lebensmittel- und Hygienevorschriften verstoßen haben. Gute Lokale bekommen einen Smiley. Und der Bezirk Marzahn vergibt Berliner Bären an Gaststätten, die gut abgeschnitten haben. Zwar hat man sich in Berlin grundsätzlich auf eine einheitliche Kennzeichnung nach dänischem System geeinigt, doch noch sind viele Fragen ungeklärt.

In Dänemark offenbaren sichtbar platzierte Smileys jedem Gast, ob das Restaurant, der Imbiss, die Kantine oder das Lebensmittelgeschäft die letzte Lebensmittelkontrolle gut überstanden haben. Alle Kontrollergebnisse werden auch im Internet veröffentlicht.

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