IAEA: ELBaradei erhöht in Atomkonflikten Druck auf Iran und Nordkorea

Im Streit um die Atomprogramme Irans und Nordkoreas hat IAEA-Chef Mohammed ElBaradei den Druck auf beide Länder erhöht. "Ich dränge den Iran, so schnell wie möglich die Maßnahmen zur Offenlegung des Atomprogramms umzusetzen", sagte er am Montag bei seiner Eröffnungsrede anlässlich der jährlichen Generalversammlung der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien. Der Iran und Syrien streben laut westlichen Diplomaten einen Sitz im IAEA-Gouverneursrat an. Mit Blick auf Nordkorea sagte ElBaradei, er hoffe auf einen Wiedereintritt des Landes in den Atomwaffensperrvertrag. Pjöngjang hatte kürzlich die Wiedereröffnung stillgelegter Teile im Atomreaktor Yongbyon angekündigt.

Eine Offenlegung des iranischen Atomprogramms sei "gut für den Iran, gut für den Nahen Osten und gut für die ganze Welt", sagte ElBaradei. Der französische Regierungssprecher Luc Chatel sagte als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft, der Iran solle seine "Türen" öffnen. Seit sechs Jahren versucht die Atomenergiebehörde herauszufinden, ob das Atomprogramm des Iran friedlichen Zwecken dient. Der Westen verdächtigt das Land, Urananreicherung mit dem Ziel des Baus einer Atombombe zu betreiben. Der Iran bezeichnet sein Programm als rein zivil.

Neue Iran-Resolution vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet

Am Samstag hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine neue Iran-Resolution verabschiedet, in der Teheran erneut aufgefordert wird, seine Aktivitäten zur Urananreicherung einzustellen. Neue Strafmaßnahmen gegen den Iran sind in dem Text nicht enthalten. Mehrere iranische Vertreter hatten die neue Resolution verurteilt. Der Chef des iranischen Atomprogramms, Gholamresa Aghasadeh, sagte nach Angaben vom Sonntag aus Teheran seine Teilnahme an der Konferenz ab und schickte seinen Stellvertreter Mohammed Saidi in die österreichische Hauptstadt.

Mit Blick auf Nordkorea sagte ElBaradei, er hoffe, dass Bedingungen geschaffen werden könnten, die das Land so bald wie möglich zum Wiedereintritt in den Atomwaffensperrvertrag bewegten. Chatel sagte, Nordkorea müsse seine Atomanlagen "nachvollziehbar und unumstößlich" abbauen.

Wechselnde Haltung Nordkoreas

Nordkorea war Anfang 2003 aus dem Vertrag ausgetreten und hatte 2006 nach eigenen Angaben eine Atombombe getestet. Im Juni vergangenen Jahres hatte das isolierte Land Einzelheiten seines Atomprogramms offengelegt und den Kühlturm des Reaktors Yongbyon gesprengt. In der vergangenen Woche hatte das Land die ausgehandelte Überwachung seiner Atomanlage durch die IAEA unterbunden und angekündigt, eine geschlossene Wiederaufbereitungsanlage wieder in Betrieb zu nehmen.

Chatel zeigte sich im Namen der EU besorgt, dass Syrien noch nicht auf die Anfrage der IAEA geantwortet habe, deren Atomanlagen erneut zu besuchen. Die USA hatten Syrien im April vorgeworfen, in El Kibar in der syrischen Wüste mit nordkoreanischer Hilfe heimlich den Bau eines Atomreaktors betrieben zu haben. Er wurde im vergangenen September von der israelischen Luftwaffe zerstört. Syrien bestreitet die Vorwürfe. Drei IAEA-Inspektoren durften die Anlage im Juni besuchen, eine zweite Reise wurde ihnen verwehrt.

Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, streben der Iran und Syrien einen Sitz im Gouverneursrat der IAEA an. Der Gouverneursrat besteht aus 35 Mitgliedern und wird jedes Jahr von der Generalversammlung gewählt, in der alle IAEA-Mitgliedsländer vertreten sind. (lee/AFP)