Politik : „Ich werde neu vermessen“

Andrea Nahles über die Erneuerung der SPD, die Rolle als Hoffnungsträgerin und ihren Kinderwunsch

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Frau Nahles, sind die Urenkel von Willy Brandt inzwischen erwachsen genug, um die SPD zu retten?

In der Nachfolgegeneration derjenigen zwischen 35 und 45 gibt es viele, die künftig mehr Verantwortung tragen können und das auch wollen.

Wer gehört zur Generation der Willigen?

Die SPD muss versuchen, über die Länder Einfluss zurückzugewinnen. Das ist die zentrale Voraussetzung, um auf der Bundesebene wieder handlungsfähig zu werden. Es wird deshalb auf die jungen Landesvorsitzenden ankommen: Auf Heiko Maas im Saarland, auf Ute Vogt in Baden-Württemberg, auf Jens Bullerjahn in Sachsen-Anhalt oder Christoph Matschie in Thüringen.

Warum treten Sie dann nicht für Rheinland-Pfalz, sondern für den Bundestag an?

(lacht) Ganz ohne eine Erneuerung in der Bundestagsfraktion und der Bundespartei wird es nicht gehen. Und dazu will ich meinen Teil beitragen.

Spüren Sie, dass Sie gerade an Macht und Einfluss gewinnen?

Meine Partei ist insgesamt in keiner einfachen Lage. Da sind viele gefordert, ich sicher auch. In diesen bewegten Wochen sind viele neue Erwartungen an Nachwuchsleute formuliert worden. Das macht mich froh, aber es flößt mir auch Respekt ein.

Was erwartet die SPD von Ihnen?

Ich empfinde die Erwartung als sehr diffus. Es ist die Hoffnung, dass der Staffelstab weitergegeben werden kann, ohne dass er herunterfällt. Ich bin nur eine von mehreren, auf denen diese Hoffnung ruht – aber in einer Partei mit 142-jähriger Geschichte, einer Partei mit dieser Tradition, ist so ein Stabwechsel eine sehr emotionale Sache. Erschwerend kommt hinzu, dass sich für die SPD mit der Neuwahl, der neuen Distanz zu den Grünen und dem Auftauchen des „Linksbündnisses“ verstärkt Identitätsfragen stellen. Es gibt ein Bedürfnis nach Selbstverortung und nach identitätsstiftender Orientierung. Das hat mit der möglichen tektonischen Verschiebung im deutschen Parteienspektrum zu tun. Vor diesem Hintergrund schärfen sich die Blicke auf die Jungen: Wie belastbar sind die, was kann man ihnen zutrauen? Ich habe den Eindruck, wir werden neu vermessen, ich auch.

Trauen Sie sich zu, den Bürgern im Wahlkampf zu erklären, warum sie noch mal für einen Kanzler stimmen sollen, der das Vertrauen seiner Fraktion nicht mehr genießt?

Ja. Das wird mir auch nicht schwer fallen, da es nicht um einen Kanzler ohne Rückhalt geht, sondern um ein Signal an die Wähler. Es lautet: Die SPD hat verstanden, dass die Wähler ihr in elf Landtagswahlen das Vertrauen entzogen haben. Ein Weiter-So wäre für unsere Demokratie eine schlechte Entscheidung gewesen. Stattdessen haben die SPD und Gerhard Schröder die Größe bewiesen, sich dem Souverän zu stellen.

Hätte der Kanzler nicht auf die Vertrauensfrage verzichten können, wenn er früher zu Zugeständnissen an die SPD bereit gewesen wäre?

Ich hätte mir gewünscht, dass man früher erkannt hätte, dass die Agenda 2010 und die Art und Weise ihrer Durchsetzung das Spektrum der SPD als Volkspartei verengen würde. Wir haben es oft an Empathie, zum Beispiel gegenüber älteren Arbeitslosen, vermissen lassen. Mit mehr Einfühlungsvermögen und mehr sozialer Balance in symbolisch aufgeladenen Fragen wie der Höhe des Arbeitslosengeldes II in Ost und West hätten wir viele Enttäuschungen vermeiden können. Alle wissen, man hat auch Fehler gemacht. Nur kommt es doch vor allem darauf an, dass man Fehler dann auch erkennt und korrigiert und genau dazu ist die SPD in der Lage.

Ist „man“ Gerhard Schröder?

„Man“ ist die Parteiführung, der ich selbst seit eineinhalb Jahren angehöre. Ich will mich davon gar nicht ausnehmen.

Haben diese Fehler der neuen Linkspartei geholfen?

Das glaube ich nicht. Wir haben aber sicher zu viel Raum gelassen für die neue PDS mit Westgästen. Ich habe in der Vergangenheit manchmal die strategische Kosten-Nutzen-Rechnung bei unserer Politik vermisst. Bei der SPD kam die Symbolik zu kurz. Wir haben einem Ultrapragmatismus gefrönt, der nicht ausreicht, um Bindungen und Identität zu schaffen.

War der Preis für die SPD am Ende zu hoch?

Ausgezählt wird am 18. September. Wir haben die richtigen Antworten in unserem Manifest: Wir stärken die Investitionen der Privathaushalte, der öffentlichen Hand und der Wirtschaft und stellen das in den Mittelpunkt. Damit wollen wir die Binnenkonjunktur ankurbeln. Es ist gut, dass wir das jetzt so in unserem Wahlmanifest stehen haben, nach einigen Jahren der Diskussion. Ich persönlich hätte mir diese Aussagen sicher schon etwas früher gewünscht…

Sie meinen den Kurswechsel.

Es geht nicht um einen Kurswechsel. Richtig ist, dass wir einen Mix aus angebots- und nachfrageorientierter Politik, aus Wettbewerbsverbesserungen für die Wirtschaft und Anreizen für den Konsum, machen müssen. Ich glaube, dass es in Deutschland – anders als in den anderen Ländern, inklusive der USA – eine zu starre Fixierung auf die Angebotstheorie gab. Das hat sich nun endlich geändert, zumindest bei der SPD. Die Union setzt im Verbund mit der FDP weiter einseitig auf Angebotspolitik. Das ist ökonomisch unvernünftig.

Sie sagen, die SPD müsse sich neu verorten. Reicht das Wahlmanifest als Angebot an die Enttäuschten aus, die sich derzeit unter Lafontaines Fahne sammeln?

Das Manifest macht uns als linke Volkspartei sichtbar. Es ist konkret, es hat Substanz. Wer dagegen Hoffnungen in diese neue Partei hat, die vorgibt, die Interessen der Unterschichten, der Rentner, der Arbeitslosen und Arbeitnehmer zu vertreten, wird nur wenig qualitativ überzeugende Lösungsvorschläge finden. Was Lafontaine und Gysi da treiben, ist Illusionismus.

R attenfängerei, Illusionismus, Populismus – lässt sich mit solchen Vorwürfen ein Erfolg der Linkspartei wirklich verhindern?

Eine moderne linke Politik braucht Antworten auf die Veränderungen in der Arbeitswelt. Eine Ausbildung, ein Betrieb, ein Mann für die ganze Familie. Das ist 70er Jahre und das ist die falsche Richtung. Wer an Konzepten klammert, die unter den Bedingungen unserer Zeit ins Off führen, der bietet einfach nicht die Qualität der Auseinandersetzung, die die Menschen verdienen. Und natürlich müssen wir klarmachen, dass Gysi und Lafontaine verantwortungslose Gesellen sind. Sie haben Gestaltungsmacht immer leichtfertig weggeworfen. Man kann ihnen also nicht vertrauen.

Lafontaine versucht, auch Wähler vom rechten Rand einzusammeln. Kann es der SPD überhaupt noch gelingen, seinen Einzug in den Bundestag zu verhindern?

Man muss Lafontaines Ausfälle gegen Fremdarbeiter als Populismus in alle Himmelsrichtungen begreifen. Ein Rausch, der einen schlimmen Kater hinterlassen dürfte. Er versucht eine Sammelbewegung des Dagegenseins zu organisieren.

Wenn sich die Linkspartei etablieren sollte, stellt sich für die SPD irgendwann die Koalitionsfrage. Ist der Gedanke für Sie tabu?

Man kann mit einer Partei, die sich nicht scheut, im NPD-Lager zu wildern, nicht koalieren. Deswegen stellt sich die Frage nicht.

Ein Einzug der Linkspartei ins Parlament könnte eine große Koalition erzwingen. Würde das die Erneuerung und Identitätssuche der SPD erleichtern?

Zunächst wäre ein solche Koalition schlecht für unser Land. Das zeigen die Erfahrungen Ende der 60er Jahre. Es ist wichtig, dass Alternativen bestehen und wählbar sind. Ich glaube, die große Koalition würde auch den Erneuerungsprozess der SPD behindern. Wir würden politisch wieder im Korsett stecken.

Sie werden mit einiger Wahrscheinlichkeit in der vorderen Reihe der SPD landen. Damit werden Sie für viele Frauen ein Vorbild. Was wollen Sie als Frau in der Politik vorleben?

Ich würde gerne auf der Basis dessen, was andere Frauen vor mir erreicht haben, zwei Dinge zeigen: Dass es selbstverständlich ist, als Frau politische Führung zu beanspruchen. Und dass es selbstverständlich wird, als führende Politikerin Mutter zu sein. Noch werden Mütter in der Politik behandelt, als hätten sie ein schweres Defizit. Das bedrückt mich.

Sie haben kürzlich in einem Interview von Ihrem Kinderwunsch gesprochen. Wie waren die Reaktionen?

Sogar politische Freunde haben mir geraten, darüber nicht öffentlich zu sprechen, weil mir das als Politikerin schaden würde. Es hieß: „Vergiss es Andrea, du musst dich entscheiden.“ Das hat mich ziemlich sprachlos gemacht. Ich will, dass sich Frauen zwischen Karriere und Kindern nicht mehr entscheiden müssen – auch nicht in der Politik.

Die niedersächsische Ministerin von der Leyen ist siebenfache Mutter. Gibt sie kein gutes Vorbild ab?

Natürlich geraten die meisten Frauen in Schwierigkeiten, wenn sie Mutter und berufstätig sein wollen. Das muss man offen ansprechen, das müssen wir jungen Frauen in der Politik auch zeigen. Diese Auseinandersetzung muss auf den Tisch. Es ist doch verlogen, als Großbürgerin mit viel Personal die Supermutti zu geben und so zu tun, als gäbe es kein Problem. Ich möchte gern ein Kind haben und weiß, es wird nicht einfach.

Das Gespräch führten Tissy Bruns und Stephan Haselberger. Das Foto machte Thilo Rückeis.

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