Politik : Ihr Auftritt

Auffallen durch Abweichen: Wer im Wahlkampf die Strategien der Parteien besonders gut durchkreuzt hat

Matthias Meisner,Antje Sirleschtov

Berlin - Die Zutat: ein paar auffallende, weil von der Parteilinie abweichende Sätze. Der Geschmack: Aufregung in der eigenen Führung. Nachgewürzt wird mit einer „Klarstellung“. Das Sahnehäubchen: ein Seitenhieb auf „mediale Missinterpretationen“. Das Rezept für Selbstinszenierung kennen die meisten Politiker – und mancher Brei wurde so verdorben.

Hans-Christian Ströbele ist zu nennen. Der wusste, wie man sich auf die letzten Meter mit der Debatte um Tabu-Koalitionen prima ins Gespräch bringt. Es war ja auch schon fast vergessen, wie sich Berlins Regierender SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit vor Wochen mit Gerede über Rot-Rot-Grün im Bund in Szene gesetzt hat. Wowereit war längst zum Schweigen verdonnert, da führte Ströbele im Schlussspurt des Wahlkampfes um sein Direktmandat in Berlin-Kreuzberg/Friedrichshain das Stück noch einmal auf: „Eine ganze Reihe ähnlicher Positionen“ könnten auch den Weg zu einer Koalition mit der Linkspartei eröffnen, sagte er. Beispiele: Atompolitik und Vermögenssteuer. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer ärgerte sich über die „absurde“ Privatmeinung des Fraktionsvizes. Und genüsslich dementierte sogar die PDS- Bundestagsabgeordnete Petra Pau die Spekulation, die, wie sie sagte, mit „realer Politik“ nichts zu tun habe. Zum Ende hin will Ströbele alles so gar nicht gemeint haben: Er wisse natürlich, dass eine Koalition „schon wegen der Animositäten und Verletzungen der Personen gar nicht in Betracht“ komme. Aber wenigstens „in dem einen oder anderen Punkt“ könne man ja inhaltlich zusammenarbeiten. Nicht gesagt, aber wohl gedacht: auf den Oppositionsbänken.

War ja auch schon eine Weile nicht mehr über die Ampel diskutiert worden, in Brandenburg mal erprobt, auch in Bremen, nie richtig geklappt. Und dann mit Joschka Fischer und Guido Westerwelle im Bund? Der grüne Verbraucher-Staatssekretär Matthias Berninger wollte das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP dennoch nicht ausschließen: „Grüne Politik muss sein, um unsere Erfolge zu verteidigen.“ Und das, so die simple Logik, „wird uns in der Regierung besser gelingen als in der Opposition“. Ein gutes Thema auch für Sozialdemokraten, die selbst glauben, dass zu wenig von ihnen gehört wird: Kurt Beck etwa, der Mainzer Ministerpräsident, nahm gleich das große Wort vom Wählerwillen in den Mund. Die Ampel ist für ihn neben der großen Koalition ein Modell: „Niemand hat das Recht, einfach zu sagen: ,Lieber Wähler, wenn du eine bestimmte Koalition wählst, dann spielen wir einfach nicht mit.’“ Sigmar Gabriel, abgewählter Regierungschef aus Hannover, pries Rot-Gelb-Grün als Strohhalm für Gerhard Schröder an: Klar sei, dass der Kanzler bleiben müsse. „Das geht mit Rot-Grün, aber auch die Ampel darf kein Tabu sein.“ Ist sie aber wohl doch.

Jörg Schönbohm, CDU-Landeschef in Brandenburg, hat es mit einer Debatte über die große Koalition versucht – doch da krähte kein Hahn danach. So überhört tappte einer in die Fettnäpfchen: Erst legte er mit dem Spruch von der „Proletarisierung“ durch das SED-Regime die Grundlage für die folgende Debatte über Edmund Stoibers Kritik an „frustrierten“ Ostdeutschen. Später erhob er falsche Stasi-Vorwürfe gegen die Dagmar Enkelmann von der PDS. Die brachten dann wenigstens einem anderen CDU-Mann eine Bühne, dem letzten DDR-Innenminister Peter-Michael Diestel – als Enkelmanns Anwalt. Schönbohm gab seinen „Irrtum“ zu – zu spät.

Beinahe schon zu Wahllegenden wurden die Finanzkompetenten von SPD und Union. Letzterer, Paul Kirchhof, verwechselte gleich nach seiner Ernennung zum Teammitglied der Union seinen Status als Finanzmann mit dem eines Allround-Experten und verbreitete sich zur Zukunft der Rente mit dem Vergleich, das solle man sich in etwa wie eine „Kfz-Versicherung“ vorstellen – natürlich ohne Rücktrittsrecht.

Ja, und natürlich Hans Eichel, der SPD- Finanzminister. Punktgenau in dem Augenblick, in dem es Kanzler Gerhard Schröder gelungen war, den politischen Gegner zum Inbegriff sozialer Kälte zu machen und Angela Merkel mit der verhassten erhöhten Mehrwertsteuer in die Wahl gehen zu lassen, meldete sich Eichel zu Wort: Doch den Mehrwertsteuerplan der SPD hätte er sich besser gespart.

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