Im BLICK : Axt am Baum

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Beim Sommerloch-Dauerbrenner Länderneugliederung ist es im Grunde wie bei der Fußball-Nationalmannschaft: Jeder Deutsche hat seine eigene Aufstellung im Kopf und zum Thema am Stammtisch taugt sie auch. Sechzehn Länder sind es heute, die Vorstellungen über die beste Zahl reichen hinunter bis sieben, sechs, fünf. Es gibt auch Zeitgenossen, die würden die Länder am liebsten abschaffen, aber das ist ja nach den Erfahrungen mit dem letzten Versuch nach 1933 per Grundgesetz praktisch verboten worden. Die Bundesrepublik muss aus Ländern bestehen. Wie viele es aber sein müssen, steht nicht in der Verfassung. Und das lässt Raum für Fantasie.

Auch jenem Fähnlein von Bundestagsabgeordneten, das sich nun mit Blick auf die nächste Runde der Föderalismusreform des Themas annehmen will. Ob etwas daraus wird, ist fraglich. Denn Länderneugliederung war in den letzten Jahrzehnten ein Non-Event. Es tat sich nichts, sieht man einmal von der Bildung des Südweststaats ab, aber Baden-Württemberg war schon geplant, als die Bundesrepublik noch gar nicht existierte. Das Neugliedern ist eine Trockenübung geblieben, beliebt bei Technokraten, Wirtschaftsgeografen und bekennenden Zentralisten.

Natürlich gibt es einige gute Argumente, etwa im Fall Berlin-Brandenburg die Stadt-Umland-Kooperation, die ohnehin zu leisten ist. Was auch für Bremen und Hamburg gilt. Aber ein Zentralargument der Befürworter, durch Fusionen würden aus kleinen schwachen Ländern große starke, ist leider falsch. Denn sämtliche Fusionsideen laufen darauf hinaus, Schwache mit Schwachen zu paaren. Allenfalls bei einem Nordstaat mit Hamburg als starkem Kern wäre das nicht ganz so deutlich. Aber wenn das Saarland bei Rheinland-Pfalz unterschlüpft, wäre für die Region wenig gewonnen. Und das mitteldeutsche Land aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt ist keinen Deut stärker als die drei Länder getrennt. Auch das Sparpotenzial von Fusionen wird gern überschätzt. Ein paar Landtage, Ministerien und Landesämter weniger bringen finanziell nicht viel, und was an Zentralbürokratie wegfällt, muss wegen gewachsener Größe wohl in Mittelbehörden aufgebaut werden. Vielleicht wäre der Föderalismus insgesamt besser dran, gäbe es weniger schwache Länder mit ihrem Drang, sich beim Bund anzudienen. Aber bei allen denkbaren Neugliederungsvarianten blieben die Schwachen in der Mehrheit.

Was jedoch all die schönen Pläne auch künftig Pläne bleiben lassen wird, ist die schlichte demokratische Tatsache, dass es in den Landesvölkern (jedenfalls meist) keine echte Bereitschaft für größere Neugliederungsaktionen gibt. Gäbe es sie, hätten sie längst stattgefunden. Aber die Saarländer wollen eben nicht zur Pfalz, die Thüringer wollen nicht mit den Sachsen-Anhaltinern zusammen sein, die Mecklenburger allenfalls mit den Vorpommern. Und den Brandenburgern graut vor den Berlinern und ihren Schulden. Jedenfalls jetzt. Und morgen wohl auch noch. Was sich dem Veränderungswillen zudem entgegenstellt, ist die recht fundierte historische Verankerung der Länder, selbst der angeblich so künstlichen Neugebilde von 1946. Je tiefer aber Wurzeln reichen, umso fester steht der Baum. Die Axt wiederum ist in Demokratien nicht das beste Argument.

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