Im BLICK : Für den Wald, gegen den Kreml

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Auf dem Moskauer Triumph-Platz wiederholt sich regelmäßig das gleiche Bild: Am 31. eines Monats gehen Russlands Oppositionelle auf die Straße, um für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren, wie es Artikel 31 der Verfassung garantiert. Jedes Mal führen Sicherheitskräfte vor laufenden Kameras vor, dass es Versammlungsfreiheit in Russland nicht gibt. Die Kundgebung wird gewaltsam aufgelöst, mehrere dutzend Demonstranten festgenommen und nach einigen Stunden wieder freigelassen. Beim nächsten Mal sind sie wieder auf dem Platz. Das Spiel beginnt von vorn. Die Opposition, die den Protest auf die Straße trägt, ist nach wie vor überschaubar: Man kennt sich, viele Teilnehmer sind in Oppositionsparteien oder -gruppen aktiv. Doch die harte Reaktion der Sicherheitskräfte zeigt, dass die Staatsmacht in diesem Protest eine Gefahr sieht. Der russische Premier Wladimir Putin verteidigte die harte Linie nun in einem Interview. Wer an einer nicht genehmigten Demonstration teilnimmt, muss demnach mit Gewalt rechnen – „der bekommt was mit dem Knüppel auf den Schädel“.

Vor kurzem kündigten die Behörden an, der Triumph-Platz müsse gesperrt werden, weil dort angeblich ein unterirdisches Parkhaus entstehen soll. Die Nervosität hat ihren Grund: Nie zuvor hat es in Putins Russland so große öffentliche Demonstrationen gegeben wie in diesem Jahr, und nie zuvor haben sich Demonstranten gegen den Kreml durchgesetzt. Das ist in den vergangenen Monaten gleich zweimal gelungen: In Kaliningrad gingen im Januar 10 000 Menschen auf die Straße. Auslöser für den Protest waren geplante Steuererhöhungen, aber die Demonstranten verlangten auch den Rücktritt des vom Kreml eingesetzten Gouverneurs Georgi Boos. Am Ende forderten sie ein „Russland ohne Putin“. Der Protest in der Exklave hat den Kreml kalt erwischt. Als nun die Amtszeit von Gouverneur Boos offiziell auslief, nutzte Präsident Dmitri Medwedew die Gelegenheit, um einen lokalen Politiker zum neuen Statthalter in Kaliningrad zu ernennen.

Und noch einen Sieg konnten Demonstranten für sich verbuchen: Angesichts massiver Proteste stoppte Medwedew vorerst den geplanten Bau einer Autobahn zwischen Moskau und St. Petersburg. Die Strecke sollte mitten durch einen großen Wald vor den Toren Moskaus führen. Die Anwohner in Chimki hatten seit drei Jahren eine andere Route gefordert. Aber erst in diesem Sommer, der durch verheerende Waldbrände geprägt war, erhielt der Protest eine neue Dynamik. Bei einer Großkundgebung in Moskau gingen mehr als 2000 Menschen auf die Straße, und mit dem Rocksänger Juri Schewtschuk bekam der Widerstand seine Ikone. In dieser Woche waren die Bürger in Chimki zur öffentlichen Anhörung geladen – auch das ist alles andere als üblich.

Gesellschaftliche Protestbewegungen haben in Russland kaum Tradition, auch die Perestrojka wurde von oben eingeleitet. In Kaliningrad und im Fall Chimki ging es den Demonstranten nicht um Grundrechte und Demokratie, sondern um ganz praktische Interessen: weniger Steuern, mehr Umweltschutz. In den Protesten zeigt sich eine Zivilgesellschaft, die selbstbewusster wird und ihre Anliegen auch durchsetzen kann. Von solchen Erfolgen können die Oppositionellen vom Triumph-Platz bisher nur träumen.

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