Im Blick : Viele Gipfel, viel Ehr'

Albrecht Meier über Sinn und Unsinn rotierender EU-Präsidentschaften

Alle sechs Monate das gleiche Ritual: Ein neues Land übernimmt den Vorsitz der EU, informiert die Öffentlichkeit über seine Prioritäten, stellt eine eigene Website online. Zu jeder EU-Präsidentschaft gehört auch eine eigens für den Anlass entworfene Krawatte, die sich bei Sammlern großer Beliebtheit erfreut – und ein Logo. Im Fall Schwedens, das am Mittwoch von Tschechien die EU-Geschäfte übernimmt, handelt es sich um ein gelbes S auf blauem, kreisrundem Grund. Das Logo könnte den Globus symbolisieren, aufgeheizt durch Treibhausgase. Die Vorbereitung der Kopenhagener Klimakonferenz im Dezember gehört tatsächlich zu den wichtigsten Aufgaben des schwedischen EU- Vorsitzes, der am 31. Dezember endet. Danach ist Spanien an der Reihe.

Es stellt sich aber die Frage, wie sinnvoll die permanente Rotation im EU-Vorsitz überhaupt noch ist. Denn das „Goldene Zeitalter“ der Präsidentschaften ist seit der EU-Erweiterung im Jahr 2004 eigentlich vorbei. Die EU wuchs damals auf 25 Mitglieder an, inzwischen sind es 27. Ein Land, das den EU-Vorsitz innehat, ist inzwischen vor allem damit beschäftigt, die vielfältigen Interessen der europäischen Staatengemeinschaft zu koordinieren. Viele Möglichkeiten, eigene Akzente zu setzen, gibt es nicht mehr.

Das Rotationsprinzip entspringt der Idee eines gleichberechtigten Miteinanders unter den europäischen Mitgliedstaaten – egal ob sie groß oder klein sind, ob sie zum UN-Sicherheitsrat, zur Eurozone gehören oder nicht. In den Anfangsjahren der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hatten die Länder, die jeweils die Geschäfte der Gemeinschaft führten, allerdings nur geringe Möglichkeiten, entscheidenden Einfluss auf die Agenda zu nehmen – die Tagesordnung wurde damals vor allem von der Kommission bestimmt. Die Glanzzeit der EU-Präsidentschaften begann erst mit dem Maastrichter Vertrag von 1992, der als eine „neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas“ gilt. Im folgenden Jahrzehnt nutzten mehrere Ratspräsidentschaften die Möglichkeit, der Weiterentwicklung des Vertrages einen eigenen Stempel aufzudrücken: Unter niederländischem Vorsitz wurde der „Vertrag von Amsterdam“ aus der Taufe gehoben, Frankreich brachte eine Einigung über den Nizza-Vertrag zustande.

Zwar sehen Staats- und Regierungschefs, die jeweils die EU-Geschäfte führen, das Präsidentschaftsamt auch jetzt noch als Chance, sich auf europäischer Bühne zu profilieren. So hatte auch Kanzlerin Angela Merkel während des deutschen EU-Vorsitzes 2007 entscheidenden Anteil am Zustandekommen des Lissabon-Vertrags. Dennoch: Kein EU-Vorsitz tritt mehr mit dem Anspruch an, das europäische Rad neu zu erfinden. Der Lissabon-Vertrag sieht deshalb das Amt eines „Gipfelpräsidenten“ vor, der immerhin für jeweils zweieinhalb Jahre amtieren würde. Im Gespräch für diesen Posten sind unter anderem der britische Ex-Premier Tony Blair, der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, sein luxemburgischer Amtskollege Jean-Claude Juncker und der frühere finnische Regierungschef Paavo Lipponen.

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