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Politik: Im Cabinet des Dr. Caligari

Die PDS versucht auf ihrem Bundesparteitag im Filmpark Potsdam die Weichen für den Wiedereinzug in den Bundestag zu stellen

Von
  • Sabine Beikler
  • Matthias Meisner

Von oben herab blickt der Glücksdrache Fuchur aus der „Unendlichen Geschichte“ auf die Sozialisten, rechts steht Darth Vader, der Anführer der Dunklen Seite aus dem Krieg der Sterne. Die Kulisse für den PDS-Bundesparteitag in Potsdam ist filmreif. Schafft es die PDS in der Caligari-Halle im Filmpark Potsdam, die Weichen für den Wiedereinzug in den Bundestag 2006 zu stellen? Am Schauplatz deutscher Filmgeschichte – hier entstand das Meisterwerk „Das Cabinet des Dr. Caligari“ – fühlt sich PDS-Chef Lothar Bisky vor 418 Delegierten sichtlich wohl: Er lehrte viele Jahre an der Potsdamer Hochschule für Film und Fernsehen. In der Dramaturgie aber ist Bisky kein so brillanter Redner wie Gregor Gysi, der von der ersten Reihe aus seinem Parteifreund eher lustlos zuhört.

Dennoch: Die Partei steht hinter ihm, wie die Wahlen am Samstagabend zeigen sollen. Extra wird die Tagesordnung umgeworfen, damit die Wiederwahl noch vor der „Tagesschau“ über die Bühne geht. Symbolisch platziert zwischen den beiden PDS-Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch und Petra Pau nimmt Bisky ein Traumergebnis entgegen: Fast 90 Prozent haben für ihn gestimmt, ein Zuwachs gegenüber den Vorstandswahlen 2003 um zwölf Prozentpunkte.

Die PDS steht für einen politischen Richtungswechsel 2006 und einen „Neuanfang“, so hat Bisky am Mittag geworben. Deshalb müsse die Partei jetzt die strategische Debatte führen. Ziel sei nicht das Regieren um jeden Preis. Die PDS habe ihren Platz zwischen Widerstand, Opposition, Mitgestalten und „Alternativen“ über den Kapitalismus hinaus. Die rot-roten Koalitionen hält Bisky für unverzichtbar, in Potsdam wird das erstmals ohne großes Murren hingenommen. Bisky will die Partei auf eigene Entwürfe zur Steuer-, Renten- und Arbeitsmarktpolitik verpflichten. Konkret wünschen sich die Delegierten dabei manchmal mehr, als die Führung vorgibt – und stimmen in den Leitantrag die Forderung nach einem monatlichen Mindestlohn von 1400 Euro hinein.

Die Partei schätzt an Bisky, dass er ihr zu neuer Geschlossenheit verholfen hat. Selbst der Ehrenvorsitzende Hans Modrow, sonst gern Kritiker der Führung, betont, die jüngsten Wahlerfolge seien für ihn „in hohem Maße mit Lothars Wirken verbunden“. Gysi flaniert nach den Reden der Spitzenleute durch die Gänge der Halle, gibt Interviews. Er plaudert längere Zeit mit dem nordkoreanischen Botschafter Pak Hjon Bo, der als Gast erschienen ist – wie Diplomaten aus Angola, Laos und Weißrussland, aber auch aus der Schweiz und den USA. Bisky genieße bei den PDS-Mitgliedern „großes Vertrauen“, lobt der Nordkoreaner. Die Delegierten sollen sich angesichts des internationalen Anstrichs glücklich schätzen. Ob sich das 2006 national auszahlt, das könnte die endliche, die dunkle Seite der Geschichte sein.

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