Politik : Im dritten Anlauf an die Spitze

Julia Timoschenko regiert in der Ukraine

Knut Krohn

Warschau - Im dritten Anlauf hat es geklappt. Julia Timoschenko ist in der Ukraine zur neuen Premierministerin gewählt worden. 226 der 450 Abgeordneten im Parlament in Kiew gaben ihr am Dienstag die Stimme. Dieses Mal wurden viele Vorkehrungen getroffen, damit die Wahlprozedur nicht wieder im Chaos versank.

Präsident Viktor Juschtschenko billigte sogar eine Änderung des Verfahrens zur Wahl der Regierungschefin. Der Grund war die angebliche Störung des elektronischen Abstimmungssystems im Parlament. Das sei dafür verantwortlich gewesen, dass Timoschenko bei den beiden ersten Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit bekommen habe. Danach war es im Parlament zu chaotischen Zuständen gekommen. Um solche Szenen zu vermeiden, musste am Dienstag jeder Abgeordnete für alle sichtbar seine Hand heben. Die Mehrheit, die Timoschenko am Dienstag im Parlament erzielte, ist aber hauchdünn. Und ebenso brüchig ist auch die Koalition aus dem „Block Timoschenko“ und der Präsidentenpartei Unsere Ukraine. Nach der Parlamentswahl vom 30. September kam sie nur auf eine Mehrheit von zwei Stimmen.

Zudem gibt es zwischen den beiden Parteien einen tiefen Graben. Das zeigte sich bereits bei den Koalitionsgesprächen. Immer wieder hatte Präsident Juschtschenko gefordert, dass auch die „Partei der Regionen“ des ehemaligen Premiers Viktor Janukowitsch, die mit 175 Sitzen die stärkste Fraktion ist, in einer Art großen Koalition an der Regierung beteiligt werden solle. Er begründete diesen Schritt damit, auf diese Weise die verschiedenen gesellschaftlichen Strömungen in der Ukraine miteinander versöhnen zu wollen. Das Land ist tief gespalten in einen Westen, der an EU und Nato orientiert ist, und einen russischsprachigen Osten.

Julia Timoschenko scheint indes fest entschlossen, den Kampf gegen die Oligarchen aufzunehmen, die vor allem den Energiesektor fest im Griff haben. So sollen in Zukunft die Verhandlungen über die Gaspreise nicht mehr über Zwischenhändler laufen. Nicht zuletzt aus diesem Grund wird in Russland die Wahl Timoschenkos als schlechtes Omen gedeutet. Schon vor den Wahlen war aus der Zentrale des Energieriesen Gasprom zu vernehmen, dass man den Sieg des prorussischen Janukowitsch begrüßen würde. Um den Politikern in Kiew die Macht des Gasversorgers zu demonstrieren, wurden nun die Preise für das Gas aus russischen Leitungen erhöht. Die Ukraine muss vom kommenden Jahr an 180 Dollar statt bisher 130 Dollar je 1000 Kubikmeter Gas bezahlen. Knut Krohn

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