Politik : Im dritten Anlauf

Prags Parlament versucht wieder, den Nachfolger für Havel zu finden

Ulrich Glauber[Wien]

Sind aller guten Dinge drei? Nach zwei erfolglosen Versuchen bemühen sich die beiden Kammern des tschechischen Parlaments am heutigen Freitag einen Nachfolger für Vaclav Havel (66) zu finden. Zur Wahl als Präsident stehen in Prag der liberal-konservative Ex-Premier Vaclav Klaus und der katholische Humanwissenschaftler Jan Sokol.

Die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten (CSSD) und christlich-liberalen Parteien hatte den 66-jährigen Sokol in letzter Minute als Gegenkandidaten für den prominenten Klaus aus dem Hut gezaubert. Ex-Dissident Sokol – unter dem kommunistischen Regime einer der ersten Unterzeichner des Bürgerrechtsmanifestes Charta 77 – war nach der Wende von 1989 zum Vizepräsidenten des tschechoslowakischen Parlaments aufgestiegen. Seine Tätigkeit an der Prager Karlsuniversität nach dem Zerfall der Föderation Ende 1992 unterbrach der gelernte Programmierer im Jahr 1997, um in einer Übergangsregierung für einige Monate das Bildungsministerium zu leiten.

Im Senat sind offenbar alle Fraktionen außer der Bürgerlich-Demokratischen Bürgerpartei ODS von Klaus für die Wahl Sokols. Im Abgeordnetenhaus wollen einige Sozialdemokraten jedoch nicht für Sokol stimmen. Damit soll vor allem Regierungs- und Parteichef Vladimir Spidla getroffen werden, dem ein Flügel der CSSD die offene Ablehnung der Wahl seines Vorgängers Milos Zeman ins höchste Staatsamt nicht vergessen hat. Damit bekommen die orthodoxen Kommunisten die Rolle des Züngleins an der Waage.

Beobachter erwarten eine Vorentscheidung im ersten von drei möglichen Wahlgängen. Sollte Sokol nicht auf Anhieb gewählt werden, steigen die Chancen des 61-jährigen Havel-Intimfeindes Klaus. Der Architekt der tschechischen Wirtschaftsreformen wird von einer Mehrheit der Bevölkerung als am besten geeigneter Kandidat eingestuft und hat bei seinen Bewerbungen am 15. und am 24. Januar die entscheidende Mehrheit jeweils nur knapp verfehlt. Er wird wohl mit jedem Wahlgang mehr Stimmen erhalten.

Auf jeden Fall Fall wächst vier Wochen nach dem Ausscheiden Havels nach 13 Jahren an der Staatsspitze der Druck in der Nachfolgefrage. Bei einem erneuten Scheitern strebt eine Reihe von Prager Politikern eine Verfassungsänderung an, um das Staatsoberhaupt im Herbst von der Bevölkerung wählen zu lassen.

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