Politik : Im Prinzip: Weiter so

Von Malte Lehming

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Da war sie wieder, die große Koalition. Mit breiter Mehrheit hat das Parlament, gewissermaßen in seiner Abschiedssitzung, eine Ausweitung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr beschlossen. Deutschlands Sicherheit wird auch künftig am Hindukusch verteidigt. Aber nicht nur dort. Am Horn von Afrika patrouilliert die deutsche Marine, auf dem Balkan wird ein labiler Frieden gesichert. In Krisenregionen auf drei Kontinenten sind derzeit rund 6300 deutsche Soldaten stationiert. Das ist, nach sieben Jahren RotGrün, eine Rekordzahl. Nie zuvor seit 1945 war Deutschland militärisch dermaßen aktiv.

Denn auch das gehört zum Nachlass, nein, zum bleibenden Erbe von Gerhard Schröder und Joschka Fischer: Ein Großteil der Linken, die sozialisiert worden waren gegen Nato, Nachrüstung und alle Kriege, wurde entpazifiziert. Für die Kosovo-Intervention bedurfte es nicht einmal eines UN-Mandats. Das mag man bedauern – oder als große gesellschaftliche Leistung würdigen. Dem Ausland zumindest nötigt es Respekt ab. Endgültig vorbei sind die Zeiten der Bonner Republik, in der man sich durch Ablasszahlungen von solchen Verpflichtungen freikaufte. Damals wurde Deutschland die Tendenz zur Verschweizerung vorgehalten. Dieser Vorwurf ist haltlos geworden, Schröder und Fischer sei Dank. Sie haben das Land erwachsen gemacht.

Dabei wurden Fehler gemacht, zweifellos. Frankreich bleibt unser wichtigster Nachbar, aber sich an Jacques Chirac zu ketten, ist überflüssig. Russland hat viel und billiges Erdgas, aber zu Wladimir Putin musste der Bundeskanzler keine Busenfreundschaft pflegen. China bietet einen riesigen Absatzmarkt, aber es bleibt eine Diktatur. Das EU-Waffenembargo aufheben zu wollen, war eine Schnapsidee. Und schließlich Europa: Die EU sollte zu schnell zu groß gemacht werden. Das überfordert viele Europäer. Eine Mehrheit ist gegen den Beitritt der Türkei. Ignorieren lassen sich solche Befindlichkeiten nicht. Sonst gibt’s die Quittung, wie gesehen, per Referendum. Außerdem hat Berlin es verlernt, als Anwalt der kleineren europäischen Länder zu agieren. Ehrgeiz ohne Rücksicht: Das erzeugt leicht Misstrauen.

Ohne Kompass seien die rot-grünen Außenpolitiker durch die Weltgeschichte gereist, heißt es oft. Doch derlei Spott wird den Leistungen nicht gerecht. Zwei Herausforderungen mussten bestanden werden – die Balkankrise und „Nine-Eleven“, der Kampf gegen den Terror. Beides gelang erstaunlich gut. Rhetorisch manchmal ärgerlich undiplomatisch, zeigten Schröder und Fischer sich in der Sache selbst prinzipientreu, pragmatisch und visionär. Den Reifungsprozess des Landes beschleunigten sie. Was lehrt uns Auschwitz, fragte Fischer zerknirscht, vielleicht auch, dass Soldaten rechtzeitig eingesetzt werden müssen? Damit zerstörte er die trügerisch klare Moral, dass, wer abseits steht, sich nicht schuldig machen kann. Und im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus nimmt Deutschland heute eine Führungsrolle ein. Das wird sogar von der US-Regierung gewürdigt.

Herablassend über Rot-Grün äußern sich oft professionelle Transatlantiker. Schröders Nein zum Irakkrieg war richtig – immerhin das konzedieren die meisten. Nur hätte es leiser, moderater, bescheidener geäußert werden müssen, beklagen sie. Das ist wohlfeil. Nicht einmal das gebrüllte Nein aus Berlin wurde in Washington verstanden, ein gehauchtes wäre nicht einmal gehört worden. Ja sicher, Schröder setzte seine Antikriegshaltung raffiniert im Wahlkampf ein. Na und? War seine Position unlauter, nur weil sie ihm nützte?

Deutschlands Ansehen ist weltweit durch Schröders Widerstand gegen den Irakkrieg gestiegen. Das muss auch eine neue Regierung akzeptieren. Ein Zurück in die schöne alte transatlantische Schmusewelt gibt es nicht. Durch Rot-Grün ist Deutschland zu einem eigenständigen globalpolitischen Faktor geworden. Zwar bewegt sich der leicht übergewichtige Jüngling mitunter noch unbeholfen fort. In der Pubertät wurde ihm das verziehen. Aber damit ist jetzt Schluss. Das erwachsene Land sollte auch erwachsen repräsentiert werden.

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