Politik : Im Stil der Hauptstadt

Werner van Bebber

Der Mann hat Mut. Klaus Wowereit ist noch nicht als Regierender Bürgermeister im Amt bestätigt, aber sein neues Nebenamt füllt er schon aus. Der Regierende Kultursenator macht eine Kulturpolitik neuen Stils. Man könnte diesen Stil robust nennen – in Hemdsärmeln sieht man Wowereit eher selten. Wichtiger ist: Wowereit scheint zu glauben, dass er am weitesten kommt, wenn er andere unter Druck setzt.

Erste Ergebnisse liegen vor. Der Generaldirektor der Berliner Opernstiftung, Michael Schindhelm, gibt zum April 2007 seinen Job auf. Er hat die Konsequenzen daraus gezogen, dass Wowereit ihm mehrfach in aller Öffentlichkeit mitgeteilt hat, er habe entweder die Sparvorgaben zu erfüllen – oder er sei überflüssig. Man kann daraus schließen, dass Wowereit den Opernchef gar nicht ernst genommen hat. Schindhelm hat seit Monaten darauf hingewiesen, dass die Vorgaben des Senats nicht zu erfüllen sind. Der Regierende Kultursenator in spe aber war an Details nicht interessiert, sondern nur daran, den Mann zu zwingen.

Das hat er auch bei der Bundeskanzlerin versucht. Der teilte er in den Tagen und Wochen nach Karlsruhe in Reden und Interviews vielerlei Einzelheiten aus der Berliner Politik mit. Das begann damit, dass die Anregungen der Karlsruher Richter – Stichwort Wohnungsbaugesellschaften – nicht von Interesse seien. Und es endete mit der Ankündigung, man werde jetzt prüfen, „auf welchen Feldern der Bund und die anderen Länder Berliner Leistungen in Anspruch nehmen, ohne dafür eine Gegenleistung beziehungsweise die volle Gegenleistung zu erbringen“.

Sehr hauptstädtisch, dieser Stil: Wer was will, muss feste drohen. Angela Merkel, die in Berlin lebt, dürfte manche Ansage Wowereits mit Interesse zur Kenntnis genommen haben – und mit schwindender Geduld. Wowereit mag Berlin zwar vom Rest der Republik im Stich gelassen wähnen. Das ändert aber nichts daran, dass ein Viertel des Berliner Etats mit Bundesgeldern bestritten wird. Da ist es schon forsch, dem jedenfalls für die PDS wegweisenden Modellversuch „Einheitsschule“ 22 Millionen zu versprechen und bei vielen Gelegenheiten der Bundeskanzlerin mitzuteilen, Berlin werde sich nicht mehr mit 50 Millionen an der Sanierung der Staatsoper beteiligen. Die solle der Bund übernehmen – sie heiße „Staatsoper“ und nicht „Stadtoper“. Kein Wunder, nebenbei, dass Wowereit nicht vom Berliner „Stadtschloss“ spricht, das auf dem Schlossplatz entstehen könnte, sondern vom „Humboldtforum“. Über eine „Stadtschloss“-Finanzierung brauchte er nach seiner Berliner Logik mit Bundespolitikern nicht zu reden.

Deutlich ist jedenfalls eines: Der Regierende Bürgermeister verlässt sich in einer Zeit, in der er neue Ideen nicht zu bieten hat, auf sein – unfraglich ausgeprägtes und wichtiges – Zockertalent. Er inszeniert sich vor der Opernkulisse als einer, der im Umgang mit anderen Großpolitikern Bedingungen diktiert. Schindhelm hat auf Druck reagiert. Merkel hat schon auf den Versuch reagiert, sie unter Druck zu setzen.

Boshafterweise könnte man sagen: Immerhin, Frau Bundeskanzlerin weiß jedenfalls noch SPD-Länderchefs die Gesprächsagenda zu diktieren. Wichtiger ist, dass sie Wowereit öffentlich mitgeteilt hat: So nicht, Herr Bürgermeister. Mit ihrer Weigerung, über die Staatsoper auch nur zu reden, hält sie Wowereit den Spiegel vor. Der mag meinen, er spräche vielen Berlinern aus dem Herzen, wenn er Enttäuschtheit über den Bund kultiviert. Tatsächlich aber sieht Wowereit im Spiegel einen Stadtpolitiker, der nicht erkennt, dass man Hauptstadtpolitik nicht nur nach Berliner Kriterien machen kann; da ähnelt er doch sehr seinem Vorgänger Eberhard Diepgen. Wer über die Hauptstadt reden will, sollte erkennen, dass es hinter der Stadtgrenze andere – gleichberechtigte – Interessen gibt.

Damit ist das letzte Wort zwischen Merkel und Wowereit noch nicht gesprochen. Die Bundeskanzlerin hat vor ein paar Jahren selbst mal über die Bundeszuständigkeit für die Lindenoper öffentlich nachgedacht. Doch weiß sie eins sicher ebenso gut wie Wowereit: Wer sich einmal zwingen lässt, hat schon verloren.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar