Politik: Im Verein mit den Nationen

Berlin - In der Regel macht ein Politiker seinen Antrittsbesuch, nachdem er einen neuen Posten übernommen hat. Bei Ban Ki Moon ist das anders: Es sind noch über drei Wochen, bis er UN-Generalsekretär Kofi Annan an der Spitze der Vereinten Nationen ablöst. Da aber die Nachfolgefrage unerwartet früh gelöst war, nutzt der Südkoreaner jetzt die Zeit, um Personalentscheidungen in New York vorzubereiten sowie schon mal die „wichtigsten UN-Mitgliedsländer“ zu bereisen, um über „die künftigen Herausforderungen“ für die UN zu beraten – und Unterstützung für sich zu organisieren.

Von Deutschland, das er nun nach Japan und den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates Russland, China, Frankreich und Großbritannien besucht hat, erwartet er sich demnach eine Menge. Der Termin seines Besuches „könnte nicht besser sein“, sagte Ban, der am Donnerstag Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf. Berlin spiele bei humanitären, Menschenrechts- und entwicklungspolitischen Fragen in den UN eine „entscheidende Rolle“. Da der Beginn seiner Amtszeit mit der deutschen EU- und G-8-Präsidentschaft zusammenfalle, hoffe er hier auf besonders „konstruktive Zusammenarbeit“. Merkel sicherte diese zu, und betonte, Deutschland wolle auch die Reform der Weltorganisation tatkräftig unterstützen.

Die wichtigen Fragen liegen auf der Hand. Ban selbst hat während seines Wahlkampfes mehrfach betont, Umstrukturierung und Verschlankung des UN-Generalsekretariats vorantreiben zu wollen. Auf politischer Ebene bleiben die drängendsten Themen auch weiter Darfur, Irak und die Situation in Nahost insgesamt sowie Nordkoreas Atomprogramm. Im Fall Nordkorea hat Ban, der bis zu seiner Nominierung durch den Sicherheitsrat im Oktober Südkoreas Außenminister war, mehrfach angekündigt, sich mit Nachdruck für eine Lösung einzusetzen – wobei er gerade in diesem Konflikt möglicherweise nicht als unabhängiger Vermittler auftreten kann.

Generell ist die Frage, wie politisch der neue Generalsekretär sein will und wird. Direkt nach seiner Wahl waren mehrere Diplomaten entäuscht darüber, dass Ban als „klassischer Konsenskandidat“ der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kein eigenes politisches Profil habe. Kollegen, die mit ihm zusammengearbeitet haben, halten ihn dagegen für durchaus willensstark und durchsetzungfähig. Ein Signal dafür, wie sich der designierte Generalsekretär zum Beispiel auch gegenüber den USA positionieren will, könnte die kommende Woche bringen. Am 14. Dezember soll Ban in New York offiziell vereidigt werden, und im Zuge dessen will er auch ankündigen, wie er die wichtigen Posten der Untergeneralsekretäre neu besetzen möchte. Besonders spannend wird dabei, wen Ban zu seinem Stellvertreter ernennt.