Politik : Im Vorhof der Hölle

Nach dem 11. September erlaubte das Pentagon Folter – nun fürchten CIA-Mitarbeiter, dafür zur Verantwortung gezogen zu werden

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Ein dicker Fisch war ihnen ins Netz gegangen. Im Frühjahr 2003 verhafteten USSoldaten in der Grenzregion zwischen Afghanistan und Pakistan einen Mann, nach dem sie lange gesucht hatten. Khalid Scheich Mohammed soll die Terroranschläge vom 11. September 2001 mit geplant haben. Er gehört zur Führungsspitze von Al Qaida. Bei seiner Festnahme hatte Mohammed einen Brief von Osama bin Laden dabei, den dieser an ein Familienmitglied geschrieben hatte. Mohammed war offenbar der Bote. Wusste er, wo bin Laden sich versteckt?

Agenten der CIA, dem US-Auslandsgeheimdienst, begannen die Verhöre. Aber Mohammed lieferte nicht die erwünschte Information. Also wurde Druck ausgeübt, erst wenig, dann mehr. Angewandt wurde auch eine Technik, die man aus Western-Filmen kennt. Die Agenten drückten den Kopf des Inhaftierten längere Zeit unter Wasser. Er sollte Angst haben zu ertrinken. Nach Ansicht der CIA ist das eine vollkommen legale Verhörpraxis, die im Kampf gegen den Terrorismus notwendig sei. Mit Misshandlung, gar Folter, habe das nichts zu tun.

Das simulierte Ertränken ist nur eine von vielen äußerst umstrittenen Verhörmethoden, die von der US-Regierung unmittelbar nach dem 11. September 2001 genehmigt worden waren. Dazu zählen auch Nahrungsentzug, das Einsperren in eine Dunkelkammer, die Dauerbeschallung mit lauter Musik, die Verabreichung von Drogen. Wie die „New York Times“ am Donnerstag berichtete, seien einige der Techniken so brutal gewesen, dass das FBI seinen Mitarbeitern verbot, sich an den Vernehmungen zu beteiligen. Selbst innerhalb der CIA habe es starke Bedenken gegeben. Man habe Angst gehabt, es könne einen neuen Präsidenten oder einen Stimmungsumschwung im Lande geben, zitiert die Zeitung einen Geheimdienstler, und dann zur Verantwortung gezogen zu werden.

Im Zusammenhang mit der Folteraffäre von Abu Ghraib wird in den USA immer lauter die Frage gestellt, ob Regierung, CIA und Militärgeheimdienst das Klima für die Misshandlungen geschaffen haben. Wie viele Personen sich weltweit in CIA-Gewahrsam befinden, weiß niemand. Wer diese Menschen sind, weiß ebenfalls keiner. Seit „Nine-Eleven“ hat die CIA ein hoch geheimes Gefängnis-Netzwerk aufgebaut. Nicht einmal Präsident George W. Bush wird über die Orte informiert. Unabhängige Beobachter oder Menschenrechtsorganisationen sind nicht zugelassen. Üblich ist auch der vorübergehende Transfer von Gefangenen in befreundete Länder, die noch weniger zimperlich sind.

Auch der US-Militärgeheimdienst darf seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 Methoden anwenden, die für Völkerrechtler eindeutig gegen die Genfer Konventionen verstoßen. Dazu zählt das Fesseln in schmerzhaften, so genannten Stress-Positionen. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld rechtfertigte am Mittwoch vor dem Senat solche Praktiken. Die neuen Instruktionen seien von Rechtsexperten im Pentagon überprüft worden. Doch selbst innerhalb der Armee gab es bereits früh Widerstand dagegen.

Nun kommt all das ans Licht. Die Folteraffäre zieht ihre Kreise. Am Mittwoch zeigte das Pentagon im Kongress rund 1800 bislang geheim gehaltene Bilder und Videos über weitere Exzesse in irakischen Gefängnissen. Darauf sollen noch schlimmere Details zu sehen sein. Die dokumentierten Verbrechen schließen angeblich Vergewaltigung, Körperverletzung und Mord ein. „Ich sah grausame, sadistische Folter“, sagte anschließend die Demokratin Jane Harman. Senator Richard Durbin sprach von „entsetzlichen Bildern“, die ihm wie die Vorhöfe der Hölle vorgekommen seien. Eine Veröffentlichung des Materials lehnt die US-Regierung ab. Sie befürchtet, insbesondere seit Bekanntwerden des Enthauptungsvideos, eine weitere Gefährdung ihrer Truppen im Irak.

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