Politik : Immer weiter abwärts mit der SPD

Deutschlandtrend: Nur 23 Prozent bei Sonntagsfrage – und eine Linkspartei hätte beachtliches Potenzial

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Für den Deutschlandtrend im Auftrag von ARD/Bericht aus Berlin und Tagesspiegel wurden in der Zeit vom 29. bis 30. Juli 1500 Wahlberechtigte befragt.

Das aktuelle Stimmungstief für die Sozialdemokraten ist zu wesentlichen Teilen eine Reaktion auf die Reformpolitik der Bundesregierung, die Deutschland in zwei Lager spaltet: Vier von zehn Befragten sind der Meinung, dass die Reformen zu weit gehen (43 Prozent), genauso viele wünschen sich eine noch größere Reformdynamik (41 Prozent). Grund für die Kritik an der Reformpolitik ist, dass die Sozialdemokraten nach Meinung von drei Vierteln der Deutschen Notwendigkeit und Zielrichtung des Reformprozesses nicht ausreichend erklärt haben.

Dabei hat die SPD offenbar auch ihren Ruf als Partei der sozialen Gerechtigkeit verloren, denn zwei Drittel meinen, dass sich die SPD stärker um den Ausgleich zwischen Arm und Reich kümmern sollte. 70 Prozent sind von den SPD-Ministern nicht überzeugt, die Hälfte der Befragten ist skeptisch, ob mit Gerhard Schröder der richtige Mann Kanzler ist.

Vor diesem Hintergrund ist die SPD in der politischen Stimmung wieder auf Talfahrt: Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei nur noch auf 23 Prozent der Stimmen, ein Minus von 4 Punkten im Vergleich zum Vormonat auf den niedrigsten Wert, der bisher im Deutschlandtrend gemessen wurde. Die Grünen kämen auf 13 Prozent (plus 2) – der bisher beste Wert für den kleinen Regierungspartner. Die Union muss leichte Einbußen (minus 1) hinnehmen und erreicht einen Stimmenanteil von 45 Prozent, während FDP und PDS auf jeweils 7 Prozent zulegen könnten.

Die von einer Gruppe von Gewerkschaftern und ehemaligen SPD-Mitgliedern gegründete „Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“, die bei der nächsten Bundestagswahl antreten will, stößt bei der Bevölkerung auf eine positive Resonanz. Die Wahl einer solchen neuen Partei können sich 6 Prozent sicher vorstellen, das weitere Potenzial umfasst 37 Prozent. Diese Zahlen geben das hohe Maß an Unzufriedenheit mit der SPD, aber auch mit anderen etablierten Parteien wieder. Das Gesamtpotenzial für eine solche linke Bewegung hat sich in den letzten Monaten merklich vergrößert. Tsp

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