Immigration : Einbürgerungstest kommt am 1. September

Wer deutscher Staatsbürger werden will, muss ab dem 1. September einen bundesweit einheitlichen Test bestehen. Wissen sollte ein einbürgerungswilliger Ausländer unter anderem, was Willy Brandt 1970 in Warschau mit seinem Kniefall bewirken wollte.

Einbürgerungstest
"Wie werde ich Deutscher?" lautete die Überschrift in dem Entwurf eines hessischen Einbürgerungs-Fragebogens von 2006. -Foto: dpa

BerlinIn allen Bundesländern wird es künftig einheitliche Einbürgerungstests für Ausländer geben. Wie am Dienstag aus dem Bundesinnenministerium verlautete, sollen die Multiple-Choice-Tests ab dem 1. September 2008 verbindlich gelten. Die 310 Fragen wurden von der Berliner Humboldt-Universität entwickelt. Jeder Kandidat muss 33 davon beantworten, bestanden hat er mit mindestens 17 richtigen Kreuzen. Die Fragebögen ersetzen indes nicht die sogenannten "Gesinnungstests" in Bayern und Baden-Württemberg. Diese könnten im Verdachtsfall unabhängig von den Einbürgerungstests für gezielte Befragungen eingesetzt werden, hieß es weiter.

Wann wurde die Bundesrepublik gegründet?

Im Test werde Grundwissen in Politik, Geschichte und Gesellschaft geprüft, dazu gebe es länderspezifische Fragen wie die nach der jeweiligen Landeshauptstadt oder dem Landeswappen. Fragen der Kategorie "Politik in der Demokratie" beziehen sich auf die Zahl der Bundesländer oder die Aufgabe der parlamentarischen Opposition im Bundestag. Unter "Geschichte und Verantwortung" wird beispielsweise gefragt, was Willy Brandt mit seinem Kniefall 1970 im ehemaligen Ghetto in Warschau ausdrücken wollte oder wann die Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde. Unter "Mensch und Gesellschaft" muss unter anderem das Alter, mit dem man in Deutschland volljährig wird, angekreuzt werden.

Nach Paragraf 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes hat ein Ausländer Anspruch auf eine Einbürgerung, wenn er acht Jahre rechtmäßig in Deutschland lebt, seinen Lebensunterhalt verdient und eine Reihe weiterer Voraussetzungen erfüllt. Dazu gehört das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Eine Einbürgerung ist ausgeschlossen, wenn ein Ausländer verfassungsfeindliche Ziele verfolgt oder straffällig geworden ist.

Die Vorlage des Innenministeriums befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung und soll Mitte Juli im Kabinett beraten werden. Abgelegt werden sollen die Tests bei Volkshochschulen oder ähnlichen Institutionen. Kinder und Jugendliche unter 16, Behinderte und altersbedingt Beeinträchtigte sind von dem Test befreit. Die Bundesländer haben ergänzend die Möglichkeit, auf den Test vorbereitende Einbürgerungskurse anzubieten. (mga/AFP/ddp/dpa)

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