Immigration : Gruppenbild mit Deutschen

Angela Merkel lud erstmals zur Einbürgerungsparty – die symbolische Aufwertung kommt spät.

Ferda Ataman

BerlinBerlin - „Schön, dass Sie bei uns sind.“ Mit diesem Satz aus der Dienstleistungsbranche überreichte Angela Merkel dem Letzten von 16 Neudeutschen feierlich seine Einbürgerungsurkunde im Gästesaal ihres Amtssitzes. Der so geehrte Mitbürger aus Indien nahm die Lizenz für den deutschen Pass und das grüne Grundgesetzbuch entgegen und verbeugte sich. „Das hat sich gut angefühlt“, wird der Chemiedozent aus Dresden später sagen, nachdem er für das Gruppenbild posiert und im Chor der neuen Landsleute die Nationalhymne gemurmelt hat.

Es ist das erste Mal seit Bestehen der Bundesrepublik, dass eine Einbürgerungsparty im Bundeskanzleramt stattfindet – ein symbolischer Akt, der in klassischen Einwanderungsländern wie Australien, USA und Kanada schon lange selbstverständlich ist. In Deutschland ist die Aufwertung der Einbürgerung durch eine Party für den deutschen Pass neu. Bis vor kurzem erhielten Einbürgerungswillige in der Amtsstube des Sachbearbeiters ein Dokument, das über den Tisch geschoben wurde. Erst bei der Innenministerkonferenz von 2006 haben sich die Bundesländer darauf verständigt, einheitliche Standards für die Einbürgerung festzulegen. Dazu gehört auch eine feierliche Zeremonie zur Urkundenübergabe.

Merkel betonte daher, die Einbürgerungsfeier im Kanzleramt sei „stellvertretend für viele andere im Land“. Zu vorherigen Vorwürfen von Migrantenverbänden und Oppositionsparteien, ihre Partei habe mit Wissens- und Gesinnungstests eher Hürden für die Einbürgerung geschaffen als abgebaut, sagte Merkel: „Wir möchten sehr wohl, dass mehr Menschen den Schritt der Einbürgerung gehen.“ Sie bat um „Vertrauen in dieses Land“. Auch die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, erinnerte an die Einbürgerungskampagne von 2008 und daran, wie wichtig die deutsche Staatsbürgerschaft für Teilhabe in der Gesellschaft sei.

Die Werbung aus dem Regierungsviertel soll die Einbürgerungsmotivation der Zuwanderer stärken. Denn die Zahlen sind im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief gesunken, wie erste Hochrechnungen vermuten lassen. Das Statistische Bundesamt wird im Juni womöglich die niedrigsten Einbürgerungszahlen der vergangenen zehn Jahre vorlegen. Nur in einem einzigen Bundesland sei ein Anstieg der Zahlen zu erwarten, heißt es in der Behörde in Wiesbaden. Welches das ist, wird noch nicht bekannt gegeben.

Insgesamt leben in Deutschland rund 15 Millionen Menschen nichtdeutscher Herkunft. 6,7 Millionen von ihnen sind Ausländer. Um sich einbürgern zu lassen, müssten sie bestimmte Kriterien erfüllen. Nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 wurde die Einbürgerung erleichtert. Deutschsein wird nunmehr nicht nach Abstammung, sondern nach dem Lebensmittelpunkt definiert. Wer über acht Jahre in Deutschland lebt, hier arbeitet, Deutsch spricht und nicht vorbestraft ist, kann sich seither einbürgern lassen. Kinder von Einwanderern, die in Deutschland geboren werden, erhalten den deutschen Pass automatisch dazu und müssen sich mit 18 Jahren entscheiden, welchen sie behalten wollen.

Seit der Reform stiegen die Einbürgerungszahlen kontinuierlich, bis 2007 mit 113 000 Einbürgerungen der erste Tiefststand erreicht wurde. Dieses Jahr könnte die Zahl sogar unter 100 000 liegen. Im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen etwa sind über 20 Prozent weniger Einbürgerungen festzustellen. „Wir müssen dringend untersuchen, ob es bürokratische Hemmnisse gibt, die zu diesem Einbruch führen“, sagt NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU). Den Einbürgerungstest, der im vergangenen Jahr eingeführt wurde, hält Laschet nicht für ein Hindernis. Den würden über 97 Prozent der Teilnehmer bestehen.

Warum weniger Neudeutsche registriert wurden, bleibt noch zu klären. Die Forschungsgruppe des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erklärte 2008 in einem Arbeitspapier, dass die Option auf einen Doppelpass die Einbürgerungsabsichten ausländischer Befragter verdoppeln würde. Der 19-jährigen Schülerin Esra Ünal aus Berlin wäre das egal, sagte sie am Dienstag im Bundeskanzleramt. „Mir reicht der deutsche Pass. Damit kann ich wählen und ohne Visum verreisen.“

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