Importverbot: Fleischstreit zwischen Polen und Russland beigelegt

Moskau und Warschau haben ihren zweijährigen Streit über das russische Importverbot für polnisches Fleisch beigelegt. Das Importverbot werde aufgehoben, teilte der russische Landwirtschaftsminister Alexej Gordejew nach Gesprächen mit seinem polnischen Kollegen in Moskau mit. Ein entsprechendes Memorandum wollen beide Seiten demnach kommende Woche unterschreiben. Damit dürfte auch der Weg für das geplante Partnerschaftsabkommen der Europäischen Union mit Russland frei sein.

Russland hatte das Handelsembargo für Fleisch aus Polen im November 2005 verhängt, weil angeblich Hygienestandards nicht eingehalten würden. Der Streit beider Länder belastete das EU-Russland-Verhältnis schwer. Warschau verhinderte wegen des Importverbots mit seinem Veto ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland. Von dem Abkommen verspricht sich Europa unter anderem zuverlässigere Energielieferungen. Die ständigen Vertreter der 27 EU-Staaten könnten das Thema schon am kommenden Mittwoch beraten. Sollte dann Einstimmigkeit herrschen, wäre es möglich, dass die EU-Umweltminister am nächsten Tag formell das Mandat beschließen.

Die russische Führung deutete unmittelbar nach der Wahlniederlage von Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski im Oktober an, dass sich das Verhältnis beider Länder durch den Regierungswechsel wieder verbessern könnte.(ctr/AFP/dpa)