Politik : In den Ländern hat Rot-Grün längst verloren

Albert Funk

Berlin - In den Ländern hat Rot-Grün nichts mehr zu melden. In allen Landtagswahlen seit Herbst 2002 fuhr die SPD Verluste ein, ohne Ausnahme. Das ist auch der große Unterschied zur ersten rot-grünen Amtszeit: Zwischen 1998 und 2002 verlor die SPD vor allem im Osten (besonders eklatant 1999 mit minus 14,8 Prozentpunkten in Brandenburg und 2002 mit minus 15,9 Punkten in Sachsen-Anhalt), während sie im Westen bei mehreren Wahlen auch deutlich zulegen konnte (Schleswig-Holstein 2000, Baden-Württemberg, Rheinland- Pfalz und Berlin 2001). Mit den Regierungswechseln in Hessen, dem Saarland, Hamburg und Sachsen-Anhalt und der Alleinregierung der CDU in Thüringen neigte sich die Mehrheit im Bundesrat allmählich zur Seite der Opposition.

Die Grünen haben eine fast schon kuriose Wahlbilanz in der Ära Schröder/Fischer: Während sie von 1998 bis 2002 in allen Landtagswahlen verloren, gab es zwischen 2002 und 2005 in keiner Landtagswahl ein Minus – bis auf Nordrhein-Westfalen im Mai, wo die Grünen 0,9 Punkte verloren. Ergo: Die Regierungsfähigkeit von Rot-Grün ging vor allem wegen der Verluste der Sozialdemokraten in den Ländern verloren. Die beiden einzigen SPD-Erfolge in Schröders Amtszeit waren Berlin (wo es zu einem rot-roten Bündnis kam) und im „Diaspora-Land“ Sachsen, wo die CDU vor einem Jahr die Zehn-Prozent-Partei SPD als Koalitionspartner akzeptieren musste.

Die Verluste der SPD in den Ländern seit 2002 waren teils eklatant: 2003 in Hessen minus 10,3 Punkte, in Niedersachsen minus 14,5, in Bayern minus 9,1. Nur in Bremen konnte die SPD das Ergebnis in etwa halten. Und so lautet die Wahlbilanz Gerhard Schröders seit seinem Amtsantritt: eine Bundestagswahl knapp gewonnen, aber in 18 von 26 Landtagswahlen an Stimmen verloren. Oder: In den sieben Jahren Rot-Grün gab es für die SPD doppelt so viele Niederlagen wie Siege. Das Drama der Grünen: Trotz stetiger Zugewinne seit 2002 sind sie an keiner Landesregierung mehr beteiligt.

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