Politik: In der Angstspirale Von Robert Birnbaum

Die Depression ist ein Zustand, der sich oft erst eine ganze Weile nach ihrem Anlass einstellt. Wenn die akute Krise längst überwunden ist, kommt der Seelenkater. Die Unionsschwestern CDU und CSU haben sich im vergangenen Jahr bitter befehdet und zähneknirschend geeinigt. Jetzt erst werden die Folgen spürbar. So voller Selbstzweifel wie 2005 sind die zentralen Oppositionsparteien selten ins neue Jahr gegangen. Auch kaum je so ratlos. Ja schlimmer noch: verzagt. In CDU und CSU geht Angst um. Es ist die Angst vor der eigenen Schwäche.

Die Angst ist alles andere als unbegründet. Die Union, Anfang vorigen Jahres mit absoluten Mehrheiten in den Umfragen auf Höhenflug, ist wieder im demoskopischen Tiefland angelangt. Das wäre nicht schlimm, sondern entspräche dem üblichen Auf und Ab während einer Wahlperiode – müssten sich CDU und CSU nicht sagen lassen, dass sie den Abschwung diesmal ganz alleine verschuldet haben. Eine recht kleinlaute CSULandesgruppe hat bei ihrer Klausur im Wildbad Kreuth von der Allensbach-Chefin Köcher die passenden Zahlen zu hören bekommen: Das Ansehen der Regierung ist nicht gestiegen, das der Opposition aber durch Zank und Unfrieden weit gesunken. Hinzu kommen die Abgänge beim Spitzenpersonal.

Die vom CSU-Landesgruppenchef Glos aufgeworfene Frage nach der Teamfähigkeit der CDU-Chefin Angela Merkel stellt sich ja derzeit eher nicht, mangels einigermaßen sichtbaren Teams. Wie überhaupt die Sticheleien der CSU beim Publikum kaum als Zeichen kraftstrotzender Eigenständigkeit ankommen dürften und schon gar nicht als selbstkritischer Erkenntnisprozess, sondern nur als weitere Bestätigung für chronisch mangelnden Teamgeist. „Die können es auch nicht“, sagt Genosse Trend – von Wechselstimmung keine Spur.

Das ist nun aber sechs Wochen vor der nächsten und ein gutes Vierteljahr vor der wichtigsten Landtagswahl des Jahres ein finsterer Befund. Wechselstimmung wäre es, was die CDU in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen dringend braucht, um die rot-grünen Landesregierungen zu stürzen. Nur, woher nehmen? Der Kieler Spitzenkandidat Carstensen löst allseits verzweifeltes Augenrollen aus, dem Düsseldorfer Herausforderer Rüttgers haben die Affären Arentz und Meyer gerade eine der schärfsten Waffen aus der Hand geschlagen, den Filzvorwurf gegen die SPD. Vor der NRW-Wahl hat die Union mittlerweile mehr Angst als Rot-Grün.

Die Perspektive ist ja auch düster. Natürlich würde eine Niederlage an Rhein und Ruhr nicht nur den Abwärtssog weiter verstärken. Sie würde auch die Frage nach den Verantwortlichen aufwerfen. Und natürlich würden alle auf Merkel gucken. Nur – was dann? Ein tieferer Grund für die Depression im Unionslager liegt darin, dass auf diese Frage niemand eine vernünftige Antwort weiß. Ein Putsch gegen die Machtbewusste? Reichlich spät, und wer übrigens wollte ihn riskieren? Keiner der machtstrotzenden Landesfürsten dürfte scharf darauf sein, eine dann vollends desolate CDU in eine Niederlage zu führen. Also noch einmal Edmund Stoiber? Es wäre ein Verzweiflungsakt.

Und sinnlos obendrein. Verzweifelte wählt niemand. So wie den Verzagten, den Ängstlichen keiner folgt. Angst aber ist ein Zustand, der dazu neigt sich selber zu bestätigen. Die Union befindet sich in einer gefährlichen Spirale. Sie führt abwärts.

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