Politik : In dieser Affäre

Von Stephan-Andreas Casdorff

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Gottvater wird sich in die Niederungen hinabbegeben. „Gottvater“, so nennen die Grünen Joschka Fischer nur mäßig spottend, und so sieht er sich auch selbst. Mindestens ein bisschen. Er ist Deutschlands beliebtester Politiker, abseits der Kameras aber gerne garstig im Auftreten. Wie Helmut Kohl – nur ohne dessen Verdienste. Stattdessen mit einer VisaAffäre konfrontiert, in der er sich einige Fragen gefallen lassen muss. Gefährliche Fragen. Der Rücktritt des ehemaligen Staatsministers im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, ändert daran nichts. Volmer entlastet die Partei. Fischer entlastet er nicht.

Begonnen hat die Geschichte am 8. März 2000 mit einem Erlass des Außenamts. Der regelte, dass deutsche Botschaften vor allem in den Staaten der vormaligen Sowjetunion bei Visaanträgen „im Zweifel für die Reisefreiheit“ entscheiden. Das ging, knapp gesagt, daneben. Der Erlass öffnete auch Schleusern Tür und Tor. Innenminister Otto Schily hatte seinerzeit gewarnt – wie das Bundeskriminalamt und auch Mitarbeiter des Auswärtigen Amts – , dass das nicht gut gehen könne. Allein im ukrainischen Kiew stieg die Zahl der Visaanträge von 150000 auf mehr als das doppelte – mit drei Minuten Prüfung pro Antrag. Und wie urteilte dann 2004 ein Kölner Gericht in einem Schleuserprozess über das von Fischer geführte Außenministerium? „Schweres Fehlverhalten“.

Ein Urteil, das nachwirkt. Das Parlament hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, und der will jetzt Fischer hören. Unbedingt. Es geht nicht mehr um einen früheren Staatsminister, es geht um den Minister. Was wusste er? Wenn Fischer nichts wusste – schlimm. Wenn er was wusste und nicht schnell gehandelt hat – genauso schlimm. Mag er dann auch von oben herab antworten, auf seine vielfältigen Aufgaben und Verantwortlichkeiten verweisen, seine Verantwortung wird Fischer so nicht los.

Das seit 1998 von ihm geführte Außenamt hat operativ gesehen zwei Aufgaben: die Weiterentwicklung diplomatischer Beziehungen und die Regelung konsularischer Angelegenheiten. Eigentlich lohnte beides eine kleine Untersuchung. Was die Diplomatie betrifft, hat Fischer im Kern ein einziges Mal originär grüne Außenpolitik versucht. Das war, als er die Nato relativ zu Beginn seiner bisher sechsjährigen Amtszeit zum Verzicht auf die atomare Erstschlagsoption bewegen wollte. Die USA wollten aber nicht, und Fischer fand sich ab. Alles danach, von den Menschenrechten bis zur Entspannungspolitik in Nahost, war: Genscher. Damit hat Fischer sich beliebt gemacht.

Es steht nicht gut um den Außenminister. Es stünde noch schlechter um ihn, wäre er Christ- oder Freidemokrat. Dann würden jetzt schon alle seinen Rücktritt fordern. Er aber kann sich darauf verlassen, dass die SPD mit dem Kanzler ihm verzeiht, weil ohne ihn Rot-Grün verliert. Dass die Allgemeinheit ihm verzeiht, weil er sich so schön gewandelt hat und weil er inzwischen eine so stramme Figur im Dreiteiler macht.

Er war jetzt unterwegs und weit weg, am anderen Ende der Welt. Fischer hat Deutschland repräsentiert und sich aus der Ferne zu großen Fragen der auswärtigen Politik geäußert. Zu den Fragen, die in Deutschland warten, kein Wort. Dabei kann die Visa-Affäre den Chef des verantwortlichen Amts noch einholen. Mal hören, was er sagt. Nicht, dass Gottvater in den Niederungen hängen bleibt.

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