Politik : „In Europa ist die Demokratie angekommen“

-

Herr Brok, die Abstimmung über die EUKommission ist geplatzt. Was bedeutet das?

Die Bürger und die Öffentlichkeit müssen sich daran gewöhnen, dass die Demokratie in Europa angekommen ist. Was wir hier erleben, ist ein völlig normales Verfahren, wie man es bei der Mehrheitsfindung nationaler Regierungen in den Parlamenten auch öfters erfährt.

Wie geht es jetzt weiter?

Durch den Schritt Barrosos ist deutlich geworden, dass dies kein Fall Buttiglione mehr ist, sondern die Frage mehrerer umstrittener Kommissare. Ich glaube, dass Barroso jetzt einige Posten in der Kommission neu verteilt, aber auch neue Kommissare benennt. Es geht um vier bis sechs Namen, die für eine Neubenennung oder für ein anderes Ressort in Frage kommen.

Welche?

Es geht um die Lettin Ingrida Udre, die Niederländerin Neelie Kroes, den Italiener Rocco Buttiglione und den Ungarn Laszlo Kovacs. Manche nennen auch den Tschechen Wladimir Spidla und die Dänin Mariann Fischer Boel. Man sollte es jetzt aber auch nicht übertreiben und bei der Neugestaltung der Kommission zu weit gehen. Die Verschiebung der Wahl ist erst einmal ein Signal an die Mitgliedstaaten, darauf zu achten, welche Qualität ihre Kandidaten haben. Barroso muss jetzt eines auch einmal wahr machen: Nein zu sagen, wenn Kandidaten nicht die nötige Qualität haben.

Das Gespräch führte Albrecht Meier.

Elmar Brok ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament. Der CDU-Politiker gehörte zu den Vertretern des Parlaments im europäischen Verfassungskonvent.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben