Politik : In Polen regiert eine Minderheit

Thomas Roser

Warschau - Fünf Wochen nach Polens Parlamentswahl ist am Montag ein von der nationalkonservativen PiS gebildetes Minderheitskabinett vereidigt worden. Obwohl zuvor ein letzter Versuch zur Bildung einer Koalition mit der rechtsliberalen PO gescheitert war, nannte der neue Premier Kazimierz Marcinkiewicz eine Einigung nach wie vor möglich: Er sei überzeugt, dass es noch zu einer „Annäherung“ beider Parteien kommen werde.

Als „Hoffnung für Polen“ bezeichnete Marcinkiewicz seine „Mannschaft exzellenter Fachleute“, die vier Jahre regieren werde. Doch ein Ende des Machtpokers scheint nicht in Sicht. Zehn Tage bleiben dem Premier, für die Regierung eine Mehrheit zu finden: Wohl am 10. November wird er im Sejm die Vertrauensfrage stellen. Lange galt eine Koalition aus PiS und PO als ausgemacht. Doch zum Ende des Wahlmarathons zerstritten sich die Wunschpartner heillos. Bei der Wahl des Parlamentspräsidenten paktierte die PiS mit der populistischen Bauernpartei Samoobrona und der rechtsklerikalen LPR. Die brüskierte PO brach die Koalitionsgespräche ab. Selbst ein Einigungsversuch unter Vermittlung des Danziger Bischofs blieb am Sonntagabend erfolglos.

Mit Schwergewichten der PiS hat Marcinkiewicz die innenpolitischen Ressorts besetzt. Mit der Nominierung einiger parteiloser Minister, die der PO nahe standen, will er die Rechtsliberalen doch noch zur Zusammenarbeit oder zumindest Tolerierung seines Kabinetts gewinnen. Das Außenministerium übernimmt mit Stefan Meller ein erfahrener Diplomat: Zuletzt war der frühere Staatssekretär Botschafter in Moskau. Eine Überraschung ist die Wahl Zbigniew Religas zum Gesundheitsminister. Als unabhängiger Kandidat hatte er sich um das Präsidentenamt bemüht – und später PO-Chef Donald Tusk unterstützt.

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