Politik : In schwerer See

Nach der Wahlschlappe suchen Hamburgs Christdemokraten noch ihren Kurs

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Die Hamburger CDU sucht ihren Kurs. Und tut sich schwer. Dreieinhalb Stunden debattierten, argumentierten, stritten die Parteimitglieder über die Frage, was tun nach dieser Wahlschlappe: 21,9 Prozent bei den Bürgerschaftswahlen vor knapp zwei Wochen. Die Zahl versetzte die Hamburger Christdemokraten in einen wahren Schockzustand. Ein schlechteres Ergebnis hatte man noch nie eingefahren. Analyse und Bewältigung sollten auf einem erstmalig einberufenen Mitgliederforum am Donnerstagabend erfolgen. Die Basis nutzte die Gelegenheit und ließ ordentlich Dampf ab. Die einen wollten zurück zu konservativen Positionen, andere eine liberalere Großstadt-Orientierung. Die einen sagten, Schwarz-Grün war ein Fehler, andere sagten, nein – nur der ausgehandelte Koalitionsvertrag mit den Grünen war falsch und ohne Rückkopplung mit der Mitgliederbasis der CDU zustande gekommen. Mehrfach wurde die Forderung nach einer Erneuerung der Partei „an Haupt und Gliedern“ erhoben.

Parteichef Frank Schira hatte bereits einen Tag nach der Wahl seinen Rückzug angekündigt und wird auch nicht den Fraktionsvorsitz übernehmen. Der abgewählte Bürgermeister und Spitzenkandidat Christoph Ahlhaus ist künftig – da sich die Zahl der CDU-Abgeordneten im Hamburger Rathaus halbiert hat – auch nur noch einer von 28 Mandatsträgern und wird weder Fraktionsvorsitzender noch Stellvertreter. Ihm wird nachgesagt, er interessiere sich für ein Bundestagsmandat 2013. Von den in der Partei anstehenden Personalfragen ist bisher nur eine geklärt: Der bisherige Sozialsenator Dietrich Wersich soll die Fraktion führen.

Was der Lateiner mit „Quo vadis“ ausdrückt, heißt im Norden „wat nu?“. Mit dem Zusatz „und nu“ hatte die Union im Wahlkampf zwei Themenplakate ergänzt – und selbst in den eigenen Reihen rätselten viele über die Botschaft, die man damit transportieren wollte. Jetzt wird man wie auf der Couch beim Psychiater auf der Suche nach der eigenen Identität wieder damit konfrontiert. In rund zehn Jahren eigener Regierungsverantwortung hat die Partei zuletzt ihr Selbstverständnis aus den Augen verloren und sich „hinter Ole von Beust verstecken“ können, wie mehrere Mitglieder feststellten. Dessen Rücktritt als Bürgermeister und „Lichtgestalt“ zeitgleich mit dem verlorenen Volksentscheid zur Schulreform im vergangenen Sommer führte zu einem Vakuum, auf das die Partei genauso wenig vorbereitet war wie auf die Koalitionsaufkündigung durch die Grünen zum 1. Advent.

Beim Beust-Abgang bewegte man sich in den Umfragen immerhin noch bei 36 Prozent, doch der freie Fall war unaufhaltsam. Der Wahlkampf hat „richtig wehgetan“, wie Verkehrsexperte Klaus-Peter Hesse konstatierte. Auf der Straße wurde man durch Nichtbeachtung, Spott und Mitleid gestraft.

Die Parteispitze musste sich in der Aussprache heftige Kritik anhören und die Forderung nach einer neuen Diskussions- und Mitwirkungskultur sowie nach einer neuen Struktur und Satzung wurde laut. Profil und Programm würden nicht mehr stimmen, wenn man sie denn überhaupt noch wahrnehmen könne. Und nichts sei schlimmer als Beliebigkeit, so die neue Bürgerschaftsabgeordnete Karin Pries. Sie wetterte unter anderem gegen zu viel interne Cliquenwirtschaft, Netzwerke und Freundeskreise. Hesse stellte fest, wer zuletzt eine andere Meinung vertrat, wurde als „Nestbeschmutzer“ beschimpft und ausgegrenzt.

Bei der Frage, wer im Sommer Schira als Parteichef beerben soll, wird derweil offen gestritten. Der Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg hat bisher als Einziger seinen Hut in den Ring geworfen. Intern wird er nun angegriffen, weil er sich für die geplatzte Koalition mit den Grünen und die Primarschule eingesetzt hatte. Er selbst wünscht sich weitere Kandidaten und warnt vor dauerhaften Grabenkämpfen. Ex-Bürgerschaftsmitglied Fridtjof Kelber wünscht sich gar eine Doppelspitze, und auch das Wort „Frauenquote“ machte die Runde.

Einigkeit herrscht nur darin, dass der künftige Hamburger CDU-Chef durch eine Befragung aller 9000 Mitglieder gewählt werden soll.

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